Initiative in Bülach – Stadtrat will, dass Parlament autofreie Altstadt stoppt

Initiative in BülachStadtrat will, dass Parlament autofreie Altstadt stoppt

Rückschlag für die Idee einer autofreien Altstadt Bülach: Der Stadtrat will die mit 758 Unterschriften zustande gekommene Initiative für ungültig erklären lassen.

Publiziert: 24.06.2022, 09:05

Autofreie Altstadt oder nicht? Eigentlich sollte das Bülacher Volk das entscheiden, aber nun könnte es anders kommen.
Foto; Balz Murer

Das Initiativkomitee, das eine autofreie Bülacher Altstadt fordert, durchlebt ein Wechselbad der Gefühle. Noch vor zwei Monaten konnte es 758 gültige Unterschriften vermelden. Das Volk würde bald darüber abstimmen dürfen, ob der Abschnitt Obertor bis zum Kreisel Untertor für den motorisierten Verkehr gesperrt wird, freute man sich. Es war ein Etappenziel nach einem langen Disput um das Zustandekommen, welcher auch Bezirksrat und Verwaltungsgericht beschäftigte.

Geschichte hinter der Initiative

Mitte Januar 2022: Fünf Personen reichen dem Bülacher Stadtrat eine Initiative mit dem Titel «Begegnungszone Altstadt Bülach» ein.
17. Januar 2022: Der Stadtrat stellt fest, dass diese formell die gesetzlichen Vorgaben erfüllt.
7. Februar 2022: Eine Privatperson reicht in Vertretung der Organisation Bülachstadt einen Stimmrechtsrekurs ein, indem er bemängelt, der Titel «Begegnungszone Bülacher Altstadt» sei irreführend, da eine autofreie Altstadt gefordert werde.
2. März 2022: Der Bezirksrat gibt dem Rekurrenten recht und weist die Angelegenheit an den Stadtrat zurück mit der Aufforderung, den Titel sei zu bereinigen. Die bereits gesammelten Unterschriften verloren ihre Gültigkeit. Dagegen wiederum erhob das Initiativkomitee «Begegnungszone Altstadt» Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Es stellte sich auf den Standpunkt, dass der einzige Satz des Initiativtexts das Ziel der Initiative unmissverständlich darlege. Dieser lautet: «Die Bülacher Altstadt wird im Abschnitt Obertor bis zum Kreisel Untertor (Marktgasse) für den motorisierten Verkehr gesperrt und wird zur Begegnungszone Bülacher Altstadt.»
31. März 2022: Das Verwaltungsgericht gibt dem Komitee recht und hebt damit den Entscheid des Bezirksrats auf. Die bereits gesammelten 758 Unterschriften sind wieder gültig. Sie werden dem Stadtrat eine Woche später eingereicht.
20. April 2022: Der Stadtrat erklärt die Initiative als zustande gekommen.

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