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Einspruch gegen Bidens Wahlsieg«Trump’s Eleven» proben den Aufstand

Die glühendsten Anhänger des scheidenden Präsidenten versuchen am Mittwoch im Kongress noch einmal, Joe Bidens Amtsantritt zu blockieren.

Er müsste Donald Trump eigentlich besser kennen: Senator Ted Cruz führt die elf Senatoren an, die Joe Bidens Wahlsieg nicht anerkennen wollen.
Er müsste Donald Trump eigentlich besser kennen: Senator Ted Cruz führt die elf Senatoren an, die Joe Bidens Wahlsieg nicht anerkennen wollen.
Brynn Anderson (AP)

Normalerweise ist das, was am kommenden Mittwoch im Kongress passiert, eine Formalie. Das Repräsentantenhaus und der Senat treten zusammen, sie zählen die Stimmen der Wahlleute, und anschliessend erklärt der amtierende Vizepräsident Mike Pence offiziell, wer die Wahl gewonnen hat. Aber in der Präsidentschaft von Donald Trump ist nichts normal, weshalb an diesem Mittwoch ein politisches Spektakel ansteht, das in der amerikanischen Geschichte seinesgleichen sucht.

Elf republikanische Senatoren haben angekündigt, Einspruch gegen die Zählung einzulegen. Wohlgemerkt, gegen eine Zählung, die nicht wirklich eine Zählung ist, sondern ein Ritual: Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl steht lange fest. Keiner dieser elf Senatoren hat irgendwelche Beweise dafür vorgelegt, dass es bei der Wahl nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte.

Das Gros der Republikaner macht nicht mit

Das Prozedere sieht vor, dass es in beiden Kammern des Kongresses zu einer je zwei Stunden dauernden Debatte kommt, wenn je ein Mitglied des Repräsentantenhauses und des Senats Einspruch gegen die Zertifizierung der Ergebnisse einlegt. Neben den elf Senatoren unter Führung des Texaners Ted Cruz wird mindestens ein Abgeordneter, Mo Brooks aus Alabama, Einspruch einlegen.

Nach der Debatte wird in beiden Kammern abgestimmt, und nur wenn beide mit einfacher Mehrheit gegen die Zertifizierung der Wahlergebnisse stimmen würden, stünde der Wahlausgang infrage. Das ist zum einen faktisch ausgeschlossen, weil die Demokraten über die Mehrheit im Repräsentantenhaus verfügen, und zum anderen, weil das Gros der Republikaner bei diesem politischen Stunt nicht mitspielt.

Aktion bleibt folgenlos

Trump hingegen war voll des Lobes für die elf Senatoren. «Unser Land wird sie dafür lieben!», schrieb er. Insbesondere Ted Cruz, der nun die Gruppe der Loyalisten anführt, könnte wissen, dass Trump, wenn er verliert, grundsätzlich behauptet, etwas sei nicht mit rechten Dingen zugegangen. Als Cruz und Trump sich 2016 beide darum bewarben, Präsidentschaftskandidat der Republikaner zu werden, gelang es Cruz, eine Vorwahl in Iowa zu gewinnen. Daraufhin behauptete Trump ohne jede Grundlage, Cruz habe ihm die Wahl gestohlen.

Seinerzeit hatte Trump auch behauptet, Cruz’ Vater habe etwas mit dem Attentat auf John F. Kennedy zu tun. Zudem beleidigte er dessen Ehefrau Heidi. Das hielt Cruz nicht davon ab, einer der eifrigsten Unterstützer Trumps zu werden, weshalb er neben Senator Lindsey Graham aus South Carolina als Mann mit dem biegsamsten Rückgrat auf dem Capitol Hill gilt.

Die elf republikanischen Senatoren haben in ihrer Mitteilung selbst eingeräumt, dass ihre Aktion folgenlos bleiben wird. Dennoch haben sie sich dazu entschlossen, sich Donald Trumps Willen ein letztes Mal zu beugen.

76 Kommentare
    Fabio Rossi

    Die Pose von Ted Cruz mit der ausgestreckten Faust sollte ob seiner kubanischen Herkunft zu denken geben. Ist aber meistens so, dass das was man gerne kritisiert einem viel näher steht als einem lieb ist. Die rote Krawatte von Trump sagt auch so einiges aus. Der würde mehr als gerne mit einem Putin wechseln.