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Analyse zur Drohung des US-PräsidentenTrumps Vereinigte Staaten ähneln zusehends einer Bananenrepublik

US-Präsident Donald Trump droht damit, das Wahlergebnis im November nicht anzuerkennen. Ist er nur ein genialer Witzbold oder ist ihm damit ernst?

Präsident Donald Trump an einer Wahlveranstaltung.
Präsident Donald Trump an einer Wahlveranstaltung.
Foto: Steve Helber (Keystone)

«In welchem Land leben wir eigentlich?», fragte diese Woche der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden. Er bezog sich dabei auf die wiederholte Drohung seines Rivalen, das Weisse Haus nach einer Niederlage bei der kommenden Wahl nicht zu räumen. Denn die Wahl verlieren könne er nur durch Mega-Betrug in Zeiten vermehrter Briefwahl, behauptet Trump seit geraumer Zeit.

«Wir müssen erst mal abwarten, was passiert», erwiderte der Präsident kürzlich auf die Frage, ob er einen friedlichen Machtwechsel garantiere. Festlegen wollte er sich nicht.

Die Antwort auf Joe Bidens Frage ist deshalb so einfach nicht. Vielleicht leben wir in den Vereinigten Staaten, vielleicht aber auch in Anchuria, einer fiktiven Republik, die der amerikanische Erzähler O.Henry – mit richtigem Namen William Sydney Porter – 1904 erfand. In O.Henrys Kurzgeschichten schlugen sich seine Erlebnisse in Honduras nieder, er war es, der den Begriff der Bananenrepublik erfand.

In solch einer leben wir vielleicht. Denn was zeichnete eine Bananenrepublik mehr aus als die Weigerung, ein Wahlergebnis anzuerkennen und den Regierungssitz nach einer Wahlniederlage zu räumen?

Natürlich ist möglich, dass Donald Trump nur scherzt, um so den Blutdruck seiner politischen Gegner hochzutreiben. «Der Präsident sagt viel verrücktes Zeug», wiegelte etwa der republikanische Senator Ben Sasse ab. Aber vielleicht ist es Trump ernst. Dann leben wir in Anchuria.

Bürgermilizen sehen sich als Trumps Privatarmee

Als FBI-Direktor Christopher Wray vor dem Kongress aussagte, es habe noch nie Wahlbetrug in grossem Stil gegeben, handelte er sich eine scharfe Abmahnung von Trumps Stabschef Mark Meadows ein: Wenn der Präsident sagt, beim kommenden Urnengang werde in grossem Stil beschissen, dann ist das so. Basta!

Und weil es so ist, werden jetzt Vorbereitungen wie in einer Bananenrepublik getroffen. Vor allem im Falle einer knappen Niederlage Trumps wird es vor Bundesgerichten massenhaft Wahlanfechtungen geben. Und die könnten wiederum vor dem Obersten Gericht landen.
Trump möchte daher seine neue Richterin Amy Coney Barrett vor dem Urnengang bestätigt haben. Genug Feuerkraft im Verfassungsgericht kann nie schaden!

In manchen Bundesstaaten mit republikanischen Parlamentsmehrheiten gibt es anscheinend Pläne, die «Electors», also die Mitglieder des Wahlmännerkollegiums, vom Parlament zu ernennen - egal wie das Wahlergebnis ausfällt. Verläuft die Auszählung chaotisch oder gibt es vermeintlichen Wahlbetrug, könnten Staatsparlamente Trump wohlgesonnene «Electors» nominieren. Bei gewissen Szenarien hätten sie das Recht dazu. Diese Woche wurde bekannt, dass in Pennsylvania entsprechende Kontingenzpläne existieren.

Die Wahl wäre damit annulliert, was höchstwahrscheinlich zu Unruhen führte. Und die, so glaubt der demokratische Kongressabgeordnete Al Green, könnten «ausser Kontrolle geraten». Doch dagegen existiert in einer Bananenrepublik ein probates Gegenmittel: Der Einsatz des Militärs oder ein Aufgebot bewaffneter Bürgermilizen, die sich als Donald Trumps Privatarmee verstehen.

Womöglich bräuchte er sie gar nicht und könnte sich stattdessen auf den «Insurrection Act» von 1807 berufen, der dem Präsidenten den Einsatz von Truppen zur Unterdrückung von Unruhen erlaubt. Aber wie gesagt: Vielleicht sind Trumps Sprüche lediglich «verrücktes Zeug», weshalb wir auch nach der Novemberwahl in den Vereinigten Staaten und nicht in Anchuria leben werden. Wenngleich Donald Trumps Vereinigte Staaten zusehends einer Bananenrepublik ähneln. O.Henry wäre der Erste gewesen, der das erkannt hätte.

Podium: Donald Trump ist der umstrittenste Politiker der Gegenwart. Im November stellt er sich der Wiederwahl. Wie sind seine Chancen? Wie ist seine Bilanz? Wird ihn Joe Biden schlagen? Und vor allem: Was bedeutet es für die USA und die Welt, wenn Trump vier weitere Jahre regiert? Darüber debattieren: Elisabeth Bronfen, Anglistikprofessorin an der Universität Zürich, Christof Münger, Ressortleiter International beim Tages-Anzeiger, Markus Somm, Publizist. Sonntag, 18. Oktober 2020, Kaufleuten, Pelikanplatz, Zürich. Türöffnung 19.00 Uhr, Beginn 20.00 Uhr. Ermässigter Eintritt mit Carte blanche.

38 Kommentare
    max bernard

    Ein Sammelsurium an wilden Spekulationen, das als "Analyse" daherkommt. Aber anscheinend glaubt der Autor selbst an seine Anti-Trump-Kampagne, die er seit nunmehr vier Jahren hier ausbreitet.