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Aidskranker Nigerianer darf bleiben

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat entschieden, dass ein an Aids erkrankter Nigerianer die Schweiz nicht verlassen muss. Das Migrationsamt hatte dem vorbestraften Mann zuvor die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verwehrt.

Weil der Mann in seiner Heimat in eine medizinische Notlage geraten könnte, darf der Nigerianer in der Schweiz bleiben. (Symbolbild)
Weil der Mann in seiner Heimat in eine medizinische Notlage geraten könnte, darf der Nigerianer in der Schweiz bleiben. (Symbolbild)
Keystone

Ein an Aids erkrankter Nigerianer muss die Schweiz nicht verlassen. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat entschieden, dass der vorbestrafte Mann vorläufig aufgenommen werden soll. Das geht aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil hervor.

Das Zürcher Verwaltungsgericht gibt dem kranken Mann, der auch an einer Funktionsstörung des Gehirns leidet, teilweise Recht und weist das Migrationsamt des Kantons Zürich an, dem Staatssekretariat für Migration die vorläufige Aufnahme des Mannes zu beantragen. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

Für das Gericht sind weitere, vertiefte Abklärungen zur erwarteten Situation im Heimatland des Mannes notwendig. Diese braucht es, damit die Vermutung der «Unzumutbarkeit» umgestossen werden kann. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat bereits früher geurteilt, dass der Vollzug der Wegweisung ab dem Ausbruch von Aids unzumutbar ist.

Dem Gericht erscheint es beispielsweise fraglich, ob der Nigerianer, bei dem es sich gemäss Arztberichten um einen chronisch kranken, dauerhaft unterstützungsbedürftigen Mann handelt, in seinem Heimatland einer existenzsichernden Tätigkeit nachgehen kann.

Auch sei unklar, ob er die nötige Betreuung organisieren könne. Aufgrund des Aids-Ausbruchs und der Funktionsstörung im Gehirn könne nicht ausgeschlossen werden, dass er in eine medizinische Notlage gerate.

Mehrfach vorbestraft und ausgeschafft

Der Mann aus Nigeria ist mehrfach vorbestraft, wurde öfters zu Freiheitsstrafen verurteilt und wiederholt ausgeschafft. Erst durch die Heirat mit einer Schweizerin im Jahr 2012 - die Ehe wurde nach vier Monaten aufgegeben - erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung.

Momentan ist der Mann im Rahmen einer vom Gericht angeordneten ambulanten Behandlung in einem betreuten Wohnheim untergebracht und arbeitet in einer geschützten Werkstatt. Ein Beistand ermöglicht die engmaschige medizinische Betreuung.

Dennoch wies das Migrationsamt im Jahr 2015 das Gesuch um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Sein Rekurs blieb ebenfalls erfolglos. Er müsse die Schweiz unmittelbar nach dem Beenden der ambulanten Massnahme verlassen.

Begründet wurde der Entscheid unter anderem damit, dass sich sein Gesundheitszustand bezüglich seiner Aidserkrankung verbessert respektive stabilisiert hat. Ausserdem könne der Mann, der in Nigeria über ein tragfähiges familiäres und soziales Beziehungsnetz verfüge, die antiretrovirale Therapie in seiner Heimat fortsetzen. Gegen diesen Entscheid wehrte er sich beim Verwaltungsgericht.

SDA

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