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An'Nur Imam wehrt sich gegen Ausschaffungsurteil

Der Äthiopier, der wegen einer Hasspredigt in der An'Nur Moschee zu zehn Jahren Landesverweis verurteilt worden war, hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Der verurteilte An'Nur-Imam (r.) mit seinem Verteidiger. Die beiden wollen sich derzeit nicht zur eingelegten Berufung äussern.
Der verurteilte An'Nur-Imam (r.) mit seinem Verteidiger. Die beiden wollen sich derzeit nicht zur eingelegten Berufung äussern.
Keystone

Der 25-jährige Imam, der in Winterthur verurteilt wurde, weil er in der An'Nur Moschee zum Mord an Ungläubigen aufgerufen haben soll, wehrt sich gegen das Urteil. Der Äthiopier hat vor dem Bezirksgericht Winterthur Berufung eingelegt, wie die NZZ heute schreibt.

Ungeachtet des weiteren Rechtsweges ist es aber ohnehin fraglich, ob das Urteil, das neben einer bedingten Haftstrafe einen zehnjährigen Landesverweis vorsieht, durchgesetzt werden kann. Den Behörden sind die Hände gebunden, da der Äthiopier nicht in seine Heimat zurückkehren will und die Schweiz über kein Rückübernahmeabkommen mit Äthiopien verfügt.

Derzeit im Flughafengefängnis

Das Zürcher Migrationsamt, das derzeit für den jungen Mann zuständig ist, hat nur eine Möglichkeit den Imam des Landes zu verweisen: Es muss ihn zu einer «freiwilligen» Ausreise bewegen. Um dieses Ziel zu erreichen, haben die Behörden eine sogenannte Durchsetzungshaft veranlasst.

Der Äthiopier sitzt derzeit im Flughafengefängnis. Dort soll eine Verhaltensänderung bewirkt, sprich der Mann zu einer Ausreise überredet werden. Die Dauer dieser Massnahme ist allerdings auf maximal 18 Monate beschränkt.

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