Zürich

Beschwerde gegen Rosengarten-Abstimmung

Ein Zürcher Bürger will die Abstimmung am 9. Februar verhindern.

Am 9. Februar stimmt der Kanton darüber ab, ob der Verkehr auf der Rosengartenstrasse in Zürich unter den Boden verlegt werden soll.

Am 9. Februar stimmt der Kanton darüber ab, ob der Verkehr auf der Rosengartenstrasse in Zürich unter den Boden verlegt werden soll. Bild: Urs Jaudas

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Ein Zürcher hat beim Regierungsrat einen Stimmrechtsrekurs gegen die Abstimmung über das Tunnel- und Tramprojekt am Rosengarten eingereicht. Er will die Abstimmung am 9. Februar verhindern. Die Abstimmungszeitung verschweige wichtige Fakten und sei untauglich für die Meinungsbildung, findet er.

In seinem Stimmrechtsrekurs, den er am Dienstag den Medien zustellte, zählt er zahlreiche Mängel in der Abstimmungszeitschrift auf. Besonders vermisst er die Erwähnung, dass eine Fahrt durch den Tunnel gefährlich sein könnte, da der Tunnel steil sei und kurvig. Dies stelle für normal geübte Autofahrerinnen und Autofahrer eine Gefährdung dar, die nicht richtig berücksichtigt worden sei.

In seinem Rekurs gegen die Rosengarten-Abstimmung fordert der Bürger nun, dass seinem Anliegen aufschiebende Wirkung zukommt. Also dass die Abstimmung in jedem Fall abgesagt wird, auch wenn sein Rekurs noch nicht rechtskräftig behandelt wurde. Der Ball liegt nun beim Regierungsrat. Anschliessend kann der Rekurs ans Verwaltungsgericht und schliesslich ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Auch gegen ZKB-Seilbahn

Der Rekurrent wehrt sich nicht zum ersten Mal gegen ein Grossprojekt. So hat sich der Mann, der in Wollishofen wohnt, auch schon gegen die dort geplante Seilbahn der ZKB eingesetzt. Er lancierte die sogenannte «Besonnungs-Initiative». Mit ihr verlangt er, dass künftig Bauten mit einem grossen Schattenwurf am See verboten werden. Sein Vorstoss ist zwar allgemein formuliert, richtet sich aber direkt gegen die ZKB-Seilbahn, die mit ihren Pfeilern Schatten werfen würde.

Für seine Initiative sammelten er und seine Mitstreiter 3080 Unterschriften. Für das Zustandekommen sind 3000 Stimmen nötig. Im vergangenen November reichte das Komitee die Initiative ein. Derzeit ist die Seilbahn, welche die ZKB anlässlich ihres 150-Jahr-Jubiläums plant, aber ohnehin blockiert. Das Baurekursgericht hat im Dezember nämlich einen Rekurs dagegen gut geheissen.

(sda/miw)

Erstellt: 21.01.2020, 14:39 Uhr

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