Polizeiarbeit

«Bullenschweine», Stinkefinger und Gewalt

Verbale Gewalt gegen Polizisten mündet zu selten in einer Anzeige, sagt der Polizist und Vizepräsident des Polizeibeamtenverbandes Daniel Kindlimann. Ein Gespräch über Ehrverletzung, Polizeigewalt und die Fehlerkultur der Polizei.

Polizisten sind in ihrer Arbeit exponiert. Fast 90 Prozent sagen laut einer Umfrage, Beleidigungen hätten in den letzten Jahren zugenommen.

Polizisten sind in ihrer Arbeit exponiert. Fast 90 Prozent sagen laut einer Umfrage, Beleidigungen hätten in den letzten Jahren zugenommen. Bild: Donato Caspari

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Sie haben sich in einer Diplomarbeit mit verbaler Gewalt gegen Polizisten auseinandergesetzt. Fast 800 Kolleginnen und Kollegen haben sich an Ihrer Umfrage beteiligt. Wie lautet, ganz grob gesagt, Ihr Fazit?
Ich musste feststellen, dass es zwei ganz unterschiedliche Perspektiven auf das Thema Ehrverletzung gegenüber der Polizei gibt, jene der Polizisten und jene der Strafverfolgungsbehörden. Dabei kann man sagen, dass die Menschen auf der Strasse die Haltung der Polizei teilen.

Woher rührt diese Differenz?
Das habe ich die Strafverfolgungsbehörden auch gefragt. Für die vier Staatsanwaltschaften im Kanton Zürich ist Ehrverletzung ein niederschwelliges Delikt und eine Verfolgung nicht vorrangig.

Sie sehen das anders.
Ganz klar. Es geht um die Wahrung des Anstandes. Ob man eine Uniform anhat oder nicht, man ist immer auch ein Mensch. Einige der Aussagen, mit denen Polizisten konfrontiert sind, sind schlicht grenzüberschreitend. Um nicht falsch verstanden zu werden: Es geht nicht darum, jede Bagatelle anzuzeigen, nur Fälle, bei denen offensichtlich eine Grenze überschritten wurde.

Was wäre ein Beispiel für etwas, die Sie nicht anzeigen würden?
Wenn jemand bei einer Verhaftung mit Handschellen am Boden liegt. Dann hört man oft Kraftausdrücke wie «Bullenschweine». Das muss meines Erachtens nicht angezeigt werden. Es handelt sich um eine Ausnahmesituation, und die Reaktion ist ein Stück weit zu verstehen.

«Bullenschweine» ist per se eine Bagatelle?
Das nicht. Wenn jemand auf mich zukommt und sagt «Du bist ein Bullenschwein», dann ist es ganz klar ehrenrührig. Solange es aber den Staat betrifft, also nicht eine einzelne Person adressiert wird, ist der Ausdruck rein rechtlich nicht beleidigungsfähig.

Hören Sie solche Beleidigungen oft im Dienst an der Front?
Was ich oft sehe, sind Mittelfinger oder dass beim Vorbeigehen auf den Boden gespuckt wird.

Das ist aber nicht, was Sie am meisten ärgert, sondern die krassen Fälle, die ohne rechtliche Konsequenzen bleiben?
Ja. Es ist die Nichtanhandnahme der Strafverfolgungsbehörden, die mich stört. Viele Fälle werden gar nicht erst aufgegriffen. Dabei wäre der Aufwand für die Gerichte, um konsequent alle grenzübergreifenden Fälle zu behandeln, überschaubar. Und die Wirkung wäre gross, weil dadurch in der Bevölkerung ein Bewusstsein entstünde, dass Ehrverletzung nicht toleriert wird.

Aber dieses Bewusstsein gibt es doch. Es ist eine Minderheit, welche die Polizei nicht respektiert. Glauben Sie wirklich, bei diesen Leuten lässt sich durch mehr Strafen etwas erreichen?
Es stimmt, dass es sich nur um einen kleinen Personenkreis handelt. Aber wenn Beschimpfungen ohne Konsequenzen bleiben, dann geht der Respekt zurück, bis irgendwann die Sitten zerfallen.

Polizisten sind nicht nur verbaler Gewalt ausgesetzt, sondern werden auch körperlich angegriffen. Wie sehen Ihre persönlichen Erfahrungen damit aus?
Weil ich in meiner Funktion viel Zeit im Büro verbringe, bin ich damit unterdessen seltener konfrontiert. Sieht man sich aber die Statistik an, muss man klar feststellen: Die Gewalt gegen Polizisten hat zugenommen.

Gewalt erzeugt bekanntlich Gewalt. Wie verhindert man als Polizist zurückzuschlagen?
Berufserfahrung und Reife sind hier sicher wichtig. Polizisten ist vom ersten Tag der Ausbildung an bewusst, dass sie mit Gewalt konfrontiert werden. Und Polizei-Aspiranten, die nach einem Jahr Schule bei uns beginnen, erleben solche Situationen schon jeden Tag. Wir setzen darum in der Ausbildung einen Schwerpunkt beim Umgang mit Gewalt. Und bei der Arbeit haben Neulinge einen «Götti» im Korps, so versuchen wir, eine Wertekultur weiter zu geben.

Wie geht das Winterthurer Korps damit um, wenn ein Kollege bei der Dienstausübung eine Grenze übertritt und etwa unnötige Gewalt anwendet?
Wir versuchen in der Regel proaktiv, also schon vor Ort, Gewalteskalationen zu verhindern. Wenn wir sehen, dass ein Kollege die Kontrolle verlieren könnte, nehmen wir ihn aus der Situation. Danach bespricht man sich und sagt, dass das so nicht geht.

«Ob man eine Uniform anhat oder nicht, man ist immer ein Mensch.»Daniel Kindlimann, Stadtpolizist

Der offizielle Weg bei schwereren Vergehen ist die Dienstbeschwerde. Dazu kommt es aber kaum. Wie viele Fälle haben Sie persönlich schon erlebt?
Als Vizepräsident des Polizeibeamtenverbandes der Stadt Winterthur war ich in fünf Jahren einmal bei so einer Beschwerde involviert.

Würden Sie sagen, das Korps ist sensibilisiert auf das Thema Polizeigewalt?
Ich denke, der grösste Teil ist sich bewusst, was für eine Macht die Polizei hat. Die Gewaltanwendung ist aber kein grosses Thema im Korps, weil es praktisch keine Missbräuche gibt – zumindest sind mir keine solchen Fälle bekannt. In der Polizeiausbildung wird man mit Rollenspielen auf Konflikte vorbereitet. Ich muss aber betonen: Wir sind Menschen, und jeder Mensch macht einmal einen Fehler. Was ich schlimm finde ist, wenn solche Fehler durch die Medien aufgebauscht werden. Die Schweizer Polizei hat ein gutes Rechtsverständnis.

Ist die Stadtpolizei Winterthur selbstkritisch, spüren Sie das?
Ich sitze als Verbandsvertreter ab und zu in Gesprächen, wo man Verfehlungen mit einzelnen Beamten bespricht. Das sind in der Regel niederschwellige Vorfälle. Dass man damit nicht nach aussen tritt ist klar, aber ja, es gib eine gute Fehlerkultur.

Letzten Oktober standen drei Polizisten wegen dem Vorwurf Amtsmissbrauch und Tätlichkeit vor dem Bezirksgericht (Kasten). War der Fall intern ein grosses Thema?
Nein, der Fall ist im Korps nicht so bekannt. Mit den involvierten Personen sind schon vor dem Prozess Gespräche geführt worden, wie es soweit kommen konnte, und es sind Massnahmen ergriffen worden.

Die drei Polizisten wurden erstinstanzlich freigesprochen. Dennoch blieben viele Fragen offen. Denken Sie, dass das Image der Polizei durch einen solchen Fall Schaden nimmt?
Ich rede jetzt als Verbandsvizepräsident: Hätte der Fall ein grösseres Medienecho gehabt, hätte er schon Auswirkungen auf das Image haben können. Aber man muss sich immer bewusst sein, das war eine sehr einmalige Sache.

Was denken Sie über das Verschwinden der Daten eines Fahrtenschreibers, die ein wichtiges Beweismittel hätten sein können?
Bei dem Gerät handelte es sich nicht um einen Fahrtenschreiber, der dauerhaft aufzeichnet, sondern um einen Unfalldatenspeicher, der immer die letzten Fahrereignisse speichert und wieder überschreibt. Weil die Fahrt aus Sicht der Polizei normal verlaufen war, wurden die Daten nicht gesichert und also automatisch wieder überschrieben. Wären die Daten dagegen absichtlich überschrieben worden, wäre das nicht entschuldbar. So ein Verhalten können wir uns nicht leisten. Wir haben das Vertrauen der Bevölkerung.

«Es ist nun einmal so, dass Menschen durch Bestrafung erzogen werden.»Daniel Kindlimann,
Stadtpolizist

In vielen Ländern, etwa den USA, wurde das Verhältnis von Bürgern und Polizei erschüttert. In der Schweiz sind wir von solchen Problemen weit entfernt. Dennoch: Was muss man machen, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken?
Die Polizei muss der Prävention vor der Repression den Vorzug geben. Und wir alle müssen unserem Rechtsstaat Sorge tragen. Dann kommt es nicht soweit wie in den USA. Hier möchte ich einen Bogen zu meiner Arbeit schlagen. Die Gewalt fängt eben da an, wo man keinen Respekt mehr voneinander hat. Ehrverletzungen müssen darum konsequent behandelt werden. Es ist nun mal so, dass Menschen durch Bestrafung erzogen werden.

Erstellt: 20.02.2017, 16:25 Uhr

Zur Person

Daniel Kindlimann (40) arbeitet seit 14 Jahren für die Stadtpolizei. Im Ermittlungsdienst befasst er sich mit Fällen der «urbanen Kriminalität» wie Verstössen gegen das Betäubungsmittel- oder das Aufentshaltsgesetz. Zudem ist Kindlimann geschäftsführender Vizepräsident des Polizeibeamtenverbandes der Stadt Winterthur sowie Zentralvorstandsmitglied des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter. Im Rahmen einer Diplomarbeit für die eidgenössische höhere Fachprüfung Polizist hat sich Kindlimann mit Ehrverletzungen im Polizeialltag befasst. Er lebt mit seiner Frau und zwei Kindern ausserhalb von Winterthur. (mcl)

Ehrverletzung im Polizeialltag

Der Papierkrieg lässt Polizisten zögern

Ehrverletzungen sind bei der polizeilichen Arbeit im Kanton Zürich an der Tagesordnung, werden von Polizistinnen und Polizisten aber nur selten angezeigt. Zu diesem Ergebnis gelangt der Winterthurer Polizist Daniel Kindlimann in seiner kürzlich erschienenen Diplomarbeit «Ehrverletzungen im Polizeialltag – muss sich die Polizei damit abfinden?», die schweizweite Beachtung gefunden hat. Insgesamt 877 Polizistinnen und Polizisten aus dem Kanton Zürich haben sich an der Umfrage beteiligt, die Kindlimann für seine Arbeit auswertete. In einem Punkt sind die Resultate eindeutig: Eine überwiegende Mehrheit der Polizisten ist der Meinung, dass Ehrverletzungen im Dienst (dazu gehören Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdungen) in den letzten vier Jahren zugenommen haben (88%), 72 Prozent der Befragten finden, dass konsequenter Anzeige erstattet werden müsste, 77 Prozent beurteilen die Strafen für den Tatbestand als ungenügend, und ebenso viele gehen davon aus, dass härtere Strafen die Polizisten motivieren würden, mehr Ehrverletzungen zur Anzeige zu bringen. Gegenüber steht diesen Resultaten der Befund, dass Ehrverletzungen nur für eine Minderheit der Polizisten ein Angstthema sind. So gaben nur 8,3 Prozent an, sie fürchteten sich, im Polizeialltag in der Ehre verletzt zu werden. Als Hauptgrund für die zurückhaltende Anzeigepraxis wurde der Aufwand genannt (78%). 39 Prozent der Befragten fühlen sich bei der Anzeigeerstattung von ihrem Korps zudem zu wenig unterstützt. (mcl)

Offener Gerichtsfall

Gewaltvorwurf gegen drei Polizisten

Im letzten Oktober standen drei Winterthurer Stadtpolizisten vor Bezirksgericht. Der Vorwurf lautete auf Amtsmissbrauch und Tätlichkeit. Laut der Anklage sollen sie im Anschluss an eine Personenkontrolle einen arbeitslosen Lageristen gezielt misshandelt haben. So soll der Kastenwagen der Polizei beim Transpot wiederholt absichtlich und unnötig scharf gebremst haben. Daten eines Fahrtenschreibers, die diesen Vorwurf belegen könnten, wurden aber nicht gesichert. Zudem soll ein Polizist dem Lageristen absichtlich Schürfungen im Gesicht zugefügt haben. Das Bezirksgericht sprach die Polizisten mangels Beweisen frei, dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Das Verfahren ist hängig. (mcl)

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Werbung

Branchenbox

Die wöchentliche Seite in der Printausgabe des «Zürcher Unterländer». Ihre Kontaktangaben immer online abrufbar.

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles