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Der Zürcher Kantonsrat als Sprungbrett

Im Frühling 2015 sind 180 Zürcher Kantonsräte gewählt worden – jeder fünfte von ihnen ist acht Monate vor dem Ende der laufenden Legislatur bereits wieder aus dem Parlament ausgeschieden. Viele von ihnen haben aber bloss die politische Bühne gewechselt.

Das Zürcher Parlament als Türöffner: 11 der ehemaligen Kantonsräte sind in den Nationalrat gewählt worden.
Das Zürcher Parlament als Türöffner: 11 der ehemaligen Kantonsräte sind in den Nationalrat gewählt worden.
Keystone

Ein Kantonsratsmitglied gilt für die Dauer einer Legislatur gewählt. Doch nicht alle beenden sie auch wirklich: Von den am 12. April 2015 gewählten 180 Volksvertretern sind im Parlament derzeit noch 140 aktiv (oder besuchen zumindest die wöchentlichen Sitzungen regelmässig).

40 Politiker - etwas über 22 Prozent des gesamten Parlaments - sind hingegen gemäss einer Auswertung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA im Laufe der vergangenen dreieinviertel Jahre zurückgetreten. Wobei der Begriff «Rücktritt» nur bei knapp der Hälfte wirklich stimmt - die andere Hälfte ist nach wie vor politisch aktiv, nur nicht mehr im Zürcher Rathaus.

Wechsel auf die nationale Ebene

Denn das Zürcher Parlament ist auch ein Sprungbrett: So sind 11 der ehemaligen Kantonsräte nach Bern gewechselt. 5 SVP- und 3 SP- Politiker sowie je ein Vertreter von FDP, CVP und EVP sind in den Nationalrat gewählt worden oder rückten nach. Hinzu kommt noch ein zusätzlicher fliegender Wechsel: Fabian Molina rückte erst im August 2017, als Sabine Sieber zurücktrat, in den Kantonsrat nach. Aus diesem trat er offiziell rund acht Monate später wieder zurück, da er inzwischen ebenfalls den Sprung nach Bern geschafft hatte - er trat dort die Nachfolge von SP-Nationalrat und Ex-Botschafter Tim Guldimann an.

Von den zehn im Zürcher Kantonsrat vertretenen Fraktionen hat eine einzige bislang keine Rücktritte verzeichnet.

Zudem wechselten drei weitere Mitglieder von der Legislative in die Exekutive. Andreas Hauri (GLP) schaffte in diesem Frühling den Einzug in den Zürcher Stadtrat. Carmen Walker Späh (FDP) und Silvia Steiner (CVP) traten ihr errungenes Kantonsratsmandat 2015 gar nicht erst an - sie wurden am selben Wahltag auch in den Regierungsrat gewählt.

Schliesslich gab es auch noch verschiedene Karrieresprünge, die zu Rücktritten führten: So wurde beispielsweise Roger Liebi (SVP) in den Bankrat der ZKB gewählt, Jürg Trachsel (SVP) wird ab September als neuer Ombudsmann des Kantons fungieren und Moritz Spillmann (SP) hat das Rektorenamt der Kantonsschule Enge übernommen.

Eine von zehn Fraktionen stabil

Von den zehn im Zürcher Kantonsrat vertretenen Fraktionen hat eine einzige bislang keine Rücktritte verzeichnet. Bei der AL halten nach wie vor die selben fünf Politikerinnen und Politiker die Sitze, die 2015 auch gewählt worden waren.

Rücktritte während der Legislatur sind keine Seltenheit.

Alle anderen verzeichneten Abgänge. Von den damals gewählten 54 SVP-Politikern sind 11 nicht mehr im Amt. Bei der SP gab es 8 Rücktritte (36 Gewählte), die FDP verzeichnete 3 Abgänge (31 Gewählte). Wechsel gab es zudem bei GLP (3 von 14), Grünen (3 von 13), CVP (3 von 9), EVP (5 von 8), BDP (1 von 5) und EDU (3 von 5). Zwei Fraktionen haben im Verlaufe der Legislatur übrigens um einen Sitz zugelegt, ohne dass sie mehr Wählerstimmen erobert hätten - es kam zu internen Wechseln. Franco Albanese trat von der CVP zur SVP über, Martin Romer von der FDP zur BDP. Die SVP hält deshalb aktuell 55 Mandate, die BDP 6 - die CVP jedoch nur noch 8 und die FDP 30.

Pro Jahr ein Dutzend Rücktritte

Auch wenn Kantonsräte für die Dauer einer Legislatur gewählt sind - Rücktritte während der Legislatur sind dennoch keine Seltenheit. Am Ende der Perioden 2003-2007 und 2007-2011 waren jeweils knapp 25 Prozent der gewählten Mitglieder bereits vorzeitig zurückgetreten.

2011-2015 lag diese Rücktrittsquote mit 27 Prozent etwas höher - pro Jahr zogen sich damals durchschnittlich zwölf Politikerinnen und Politiker zurück. Mit bislang 40 Rücktritten zeichnet sich für die laufende Amtsperiode ein ähnlicher Wert ab. Die Erneuerungswahlen für den Zürcher Kantonsrat für die Legislatur 2019-2023 finden am 24. März 2019 statt.

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