Winterthur

Gericht: Alles o. k. an der Tanzdemo

Der jüngste Beschluss des Zürcher Obergerichts zum ­umstrittenen Polizeieinsatz an der Tanzdemo von 2013 stützt die Darstellung der Polizei – ein Prozess gegen Beamte wird damit unwahrscheinlich. Eine damals verletzte Frau ist «enttäuscht».

Szenen der Gewalt: An der Tanzdemo standen im September 2013 linke Demonstranten der Polizei gegenüber. Die Bilanz am Ende: 100 Verhaftungen, ein Dutzend Verletzte.

Szenen der Gewalt: An der Tanzdemo standen im September 2013 linke Demonstranten der Polizei gegenüber. Die Bilanz am Ende: 100 Verhaftungen, ein Dutzend Verletzte. Bild: Heinz Diener

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Etwas salopp lässt sich der Beschluss des Obergerichts vom 1. Juni, der dem «Landboten» vorliegt, wie folgt wiedergeben: Die Polizei hat an der Tanzdemo alles richtig gemacht. Jedenfalls gebe es keine Hinweise auf Verfehlungen der Polizisten. Am linksgerichteten Anlass im Herbst 2013 war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Polizei gekommen.Die Richter folgen der Darstellung des Staatsanwalts, wonach die Annahme, dass eine am Auge schwer verletzte Demonstrantin von Gummischrot getroffen wurde, «höchst unwahrscheinlich» ist. Eher als Ursache in Betracht komme ein Ellbogen- oder Stockstoss. Das vorhandene Bildmaterial zeigt offenbar die kritische Szene nicht, es gebe aber keinerlei Hinweise, dass ein Polizist in der Nähe der Frau stand. Die Aussage der Verletzten, es könnten sich hinter einem Container oder auf einer Rampe Polizisten befunden haben, sei «reine Spekulation».

Stellenweise liest sich der Beschluss wie ein Untersuchungspapier des FBI. So wird erwogen, ob ein Geschoss von der linken Seite die Frau am rechten Auge verletzt haben könnte oder nicht. Schon der Staatsanwalt hatte befunden, es wäre ein «Bogenschuss» nötig ­gewesen; «dabei wäre die Projektilgeschwindigkeit aufgrund der Entfernung und der Flugbahn nicht mehr ausreichend gewesen, um die für die Verletzung nötige Kraft zu entfalten».

Ersten Erfolg nicht wiederholt

Der Beschluss ist kein Urteil. Das Gericht hatte vielmehr die Frage zu klären, ob es überhaupt zu einem Prozess gegen beteiligte Polizisten kommen soll. Das scheint nun eher unwahrscheinlich. Nach der Demonstration wollte der zuständige Staats­anwalt ursprünglich keine Ermittlungen einleiten. Dagegen legte die Verletzte Beschwerde ein, und sie bekam recht. Daraufhin ermittelte der Staatsanwalt, stellte die Unter­suchungen aber ein. Mit einer ­erneuten Beschwerde verlangte die Betroffene die Auf­hebung der Einstellungsverfügung des Staatsanwalts. Diese Beschwerde hat das Obergericht nun, anders als die erste Eingabe, abgewiesen.

«Von Neutralität kann keine Rede sein»

Sie sei «sehr enttäuscht», kommentiert die verletzte, heute 22-jährige Frau. Die Unbefangenheit der Untersuchungsbehörden sei von Anfang an fraglich gewesen, findet sie: «Wenn die Polizei das Verhalten der Polizei untersucht, kann von Neutralität keine Rede sein.» So sei sie in die Rolle gekommen, den Gummischrotschuss beweisen zu müssen, «und das mit dem Material, das mir die Polizei zur Verfügung stellt». Sie habe noch heute Schmerzen, sagt die Frau, verursacht durch Überanstrengung des gesunden Auges. Das getroffene Auge habe eine Sehkraft von etwa 20 Prozent.

Seitens der Stadt will man zum Fall erst Stellung nehmen, wenn ein rechtskräftiger Beschluss vorliegt, wie Stadträtin Barbara Günthard (FDP) sagt. Dies ist noch nicht der Fall: Gegen den Beschluss kann innert 30 Tagen Beschwerde beim Bundesgericht eingelegt werden. Ob dies geschieht, sei offen, sagt der Anwalt der Frau, AL-Kantonsrat Markus Bischoff.

Erstellt: 09.06.2016, 19:44 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Werbung

Branchenbox

Die wöchentliche Seite in der Printausgabe des «Zürcher Unterländer». Ihre Kontaktangaben immer online abrufbar.

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles

Bonus-Angebote

Bonus-Angebote

Alle Bonus-Angebote im Überblick.