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Hartes Winterthur, weiches Zürich

Unterschiedliches Krisenmanagement in den beiden Zürcher Grossstädten: Bei der Winterthurer Wärmering-Affäre herrscht volle Transparenz und es rollen Köpfe. Bei der massiven Kreditüberschreitung bei der ERZ in Zürich bleibt vieles geheim und der verantwortliche Chef darf bleiben.

Die Kerichtverbrennungsanlage Hagenholz in Zürich.
Die Kerichtverbrennungsanlage Hagenholz in Zürich.
Keystone

In Zürich und Winterthur geht die Politik unterschiedlich mit Krisen um. Das zeigt der Vergleich zwischen der jüngsten Zürcher Kreditaffäre bei Entsorgung und Recycling (ERZ) und dem Winterthurer Wärmering-Debakel. Natürlich gibt es beträchtliche Unterschiede, aber ebenso deutliche Parallelen. In beiden Fällen geht es nicht um strafrechtlich relevante Tatbestände, insbesondere nicht um finanzielle Bereicherung. Beide Affären handeln von vertuschten Kosten, schummelnden Chefbeamten und einem getäuschten Stimmvolk. Der materielle Schaden ist in beiden Fällen nicht das Hauptproblem. In Zürich stellt man einen solchen sogar in Abrede. Der Schaden besteht in einem Vertrauensverlust durch bewusste Missachtung von demokratischen Verfahrensregeln.Schon auf den ersten Blick stechen die unterschiedlichen Sanktionen ins Auge. In Winterthur hat der Stadtrat zwei Chefbeamte entlassen. Der zuständige Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne) nimmt von sich aus den Hut. In Zürich hingegen darf der verantwortliche Chefbeamte bleiben. Er kommt mit einer blossen schriftlichen Ermahnung davon. Drei schummelnde Mitarbeiter werden infolge Pensionierung nicht weiter belangt. Das Vorgehen in Zürich erstaunt, geht es doch um eine Kostenüberschreitung von immerhin 20 Prozent oder knapp 15 Millionen. Kein Stadtratsposten wackelt. Filippo Leutenegger (FDP) hat keinen Anlass zu gehen. Er war ja noch nicht im Amt, als die Verfehlungen passierten. Die damals amtierende Ruth Genner (Grüne) ist längst abgetreten. Ihr werden keine mangelnden Sorgfaltspflichten angelastet. Sie sei vom Chef nicht informiert worden, heisst es. Wäre sie noch im Amt, hätte sie den Chef, der sie nicht aufklärte, vermutlich entlassen müssen, weil das Vertrauensverhältnis zerstört gewesen wäre. Weil er nicht persönlich getäuscht worden ist, kann Leutenegger mit der Sache relativ gelassen umgehen, obwohl sie ihm eine Menge Arbeit und Ärger eingebrockt hat.

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