Bezirksgericht

Mit Schweizer Geld suchten sie in Irland die Freiheit

Ein Ehepaar hat die Stadt um 150 000 Franken geprellt. Es lebte während dreieinhalb Jahren im Ausland und bezog zu Unrecht Ergänzungsleistungen. Vor Gericht schwankten die zwei zwischen Einsicht und Selbstmitleid.

«Irland ist ein Ort, der heilt, im Gegensatz zur überzivilisierten Schweiz», sagt der Ehemann vor Bezirksgericht Winterthur.

«Irland ist ein Ort, der heilt, im Gegensatz zur überzivilisierten Schweiz», sagt der Ehemann vor Bezirksgericht Winterthur. Bild: Archiv

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Frau S. hatte keine Geduld mit der Richterin. «Wir sind bereit, mit den Konsequenzen zu leben», sagte die 63-Jährige. Sie und ihr Mann stünden zu dem, was sie getan hätten. Die Richterin müsse nicht nochmals den ganzen Fall aufrollen. Während dreieinhalb Jahren hatten sie und ihr Ehemann, Herr S., in Irland gewohnt. In dieser Zeit hatten sie aber wahrheitswidrig angegeben, in der Schweiz zu wohnen, und damit zu Unrecht Ergänzungsleistungen in der Höhe von insgesamt 150 000 Franken bezogen.

«Weniger frei, als je zuvor»

Auf die Frage der Richterin, wie es dazu gekommen sei, sagte Frau S., eine gelernte Tapeziererin und Innendekorateurin, zunächst nichts. Sie kämpfte mit den Tränen und begann dann doch zu erzählen: Sie und ihr Mann hätten es 2012 in der Schweiz nicht mehr ausgehalten. Sie sei psychisch und physisch «sehr schlecht dran» gewesen. Nach einer Rückenoperation habe sie sich nicht richtig erholt, die vielen Medikamente hätten alles nur schlimmer gemacht.

In Irland suchte das Paar die Befreiung. «Aber heute sind wir weniger frei, als je zuvor», sagte Frau S.. Aktuell lebten sie und ihr Mann mit 3700 Franken monatlich. «Dabei haben wir 350 000 Franken Schulden», sagte sie und stützte den Kopf in die Hände.

Herr S., gelernter Bijouterieverkäufer, bezeichnete die Flucht nach Irland als «Notwehr». «In der Schweiz war unsere Situation sehr schwierig, der Hausbesitzer, die anderen Mieter, die schwere Rückenoperation meiner Frau – wir hielten es nicht mehr aus hier.» Irland hätten sie gewählt, weil es ein «absolut freies Land» sei, dessen «totale Natur es dem Menschen ermöglicht, wieder zu sich zu finden». «Irland ist ein Ort, der heilt, im Gegensatz zur überzivilisierten Schweiz», sagte er zur Richterin. Doch der Schmerz verschwand auch in Irland nicht. Kurz bevor ihr Schwindel in der Schweiz aufflog, hätten sie entschieden zurückzukehren. «Wir wussten, dass wir hier Zugang zu anderen Ärzten haben», sagte Herr S.

Aus den Aussagen des Ehepaars wurde nicht immer klar, ob es seine Schuld erkannt hatte oder ob es sich eher als Opfer sah. So sprach Frau S. etwa von «Unannehmlichkeiten», die ihr leid täten. «Wir bedauern, dass uns das passiert ist und dass Winterthur dadurch ein Schaden entstanden ist.» Bisher seien sie und ihr Mann «absolut korrekte Menschen» gewesen und «nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten».

«Unter dem Existenzminimum»

Die Richterin milderte die von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafe für das Ehepaar ab, vor allem wegen dessen «äusserst knappen finanziellen Situation».» «Sie wissen schon, Sie leben unter dem Existenzminimum», sagte die Richterin. Doch gleichzeitig habe das Ehepaar den Staat um 150 000 Franken geprellt, eine «sehr erhebliche Deliktsumme». «Sie wussten genau, dass Sie sich strafbar machten, als Sie gegenüber dem Winterthurer Sozialamt angaben, dass Sie in der Schweiz lebten.»

Die Richterin sprach die beiden des Betrugs schuldig und des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen und verurteilte sie je zu einer bedingten Geldstrafe von 6000 Franken. Eine Busse von 1200 Franken müssen sie je bezahlen, sonst müssten sie zwölf Tage ins Gefängnis. Die Richterin riet den beiden, die Busse als gemeinnützige Arbeit abzuarbeiten, wenn sie physisch und psychisch dazu in der Lage seien. «So können Sie der Gesellschaft immerhin etwas zurückgeben.»

Erstellt: 02.05.2017, 17:56 Uhr

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