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Parteien zerfetzen Heinigers Erbe

Der ehemalige FDP-Gesundheitsdirektor hat kurz vor seinem Abgang eine gewichtige Gesetzesrevision aufgegleist. Von den bürgerlichen Parteien bezieht er dafür ordentlich Prügel.

«Gemetzel» im Operationssaal, Gemetzel an Thomas Heinigers Gesetzesrevision: Kooperationen würden behindert statt gefördert, Wettbewerb werde durch unnötige Regulierungen ersetzt, kritisieren die Parteien unter anderem.
«Gemetzel» im Operationssaal, Gemetzel an Thomas Heinigers Gesetzesrevision: Kooperationen würden behindert statt gefördert, Wettbewerb werde durch unnötige Regulierungen ersetzt, kritisieren die Parteien unter anderem.
Doris Fanconi

War der freisinnige alt Regierungsrat und Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger am Ende doch ein verkappter Linker – aussen fdp-blau und innen dunkelrot? Diese Frage stellt sich, wenn man die Vernehmlassungsantworten zur Revision des Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetzes (SPFG) anschaut.

Die bisherige Spitalplanung hat auf unternehmerische Eigenverantwortung, Wirtschaftlichkeit und Qualität gesetzt, schreibt die FDP und weiter: «Die vorliegende Totalrevision des SPFG untergräbt diese Erfolge, indem sie den ordnungspolitischen Kompass völlig verliert und damit ein gut funktionierendes System gefährdet.»

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