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Polizei geht gegen Radarwarner auf Facebook vor

Die Kantonspolizei Zürich hat im Mai elf Facebook-User verzeigt, die auf der Social Media Website vor polizeilichen Kontrollen gewarnt hatten.

Auf Facebook vor Polizeikontrollen zu warnen, kann teuer werden. Die Kantonspolizei hat im Mai elf Personen deswegen verzeigt.
Auf Facebook vor Polizeikontrollen zu warnen, kann teuer werden. Die Kantonspolizei hat im Mai elf Personen deswegen verzeigt.
Keystone

Auf Facebook vor Geschwindigkeitskontrollen der Polizei zu warnen, kann unangenehme Konsequenzen haben. Diese Erfahrung mussten im Mai mehrere Nutzer der Social Media Plattform machen. Wie die Kantonspolizei Zürich mitteilt, verzeigte sie elf Personen. Diese seien zwischen 18 und 50 Jahre alt. Sie müssten nun mit Bussen von mehreren hundert Franken rechnen.

In mehreren Facebook-Gruppen, die teilweise geschlossen oder geheim waren, wurde demnach vor Polizeikontrollen gewarnt. Dagegen ging die Kantonspolizei vor. Sie erwirkte unter anderem, dass eine Gruppe mit rund 1300 Mitgliedern gelöscht wurde.

Auch eine geschlossene Gruppe kann öffentlich sein

Gemäss dem Schweizerischen Strassenverkehrsgesetz sei das öffentliche Warnen vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr verboten, heisst es von der Kantonspolizei. Ab einer gewissen Anzahl Mitglieder, die im Gesetz nicht definiert ist, könne auch eine geschlossene Gruppe als öffentlich bezeichnet werden. Es liege im Ermessen der Untersuchungsbehörde, zu beurteilen, wie gross eine solche Gruppe sein müsse, um als ‚ öffentlich zu gelten.

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