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Schwarzenbachs Vermögen bleibt blockiert

Wegen Steuerschulden liessen die Behörden über 200 Millionen von Dolder-Besitzer Urs E. Schwarzenbachs Vermögen blockieren. Er verlangte die Freigabe der Arrest-Gegenstände, ist aber vor Obergericht gescheitert.

Urs E. Schwarzenbach stand Anfang Jahr wegen eines anderen Falls vor Gericht.
Urs E. Schwarzenbach stand Anfang Jahr wegen eines anderen Falls vor Gericht.
Keystone

Der Küsnachter Dolder-Besitzer Urs E. Schwarzenbach hatte seinen Wohnsitz von 2005 bis 2015 in Grossbritannien. Trotzdem sei er während dieser Periode in der Schweiz steuerpflichtig gewesen, glauben die Zürcher Steuerbehörden. Dies zeigten Unterlagen, die bei einer Hausdurchsuchung wegen illegalen Kunstimports – deswegen stand Schwarzenbach Anfang Januar vor dem Bezirksgericht Bülach – zum Vorschein gekommen sind. Die Steuerbehörden gehen davon aus, dass Schwarzenbach nicht nur an Liegenschaften beteiligt war, sondern auch mit Kunst und Antiquitäten gehandelt habe. Somit schulde er dem Fiskus Steuern in dreistelliger Millionenhöhe. Ob dieser Tatbestand tatsächlich zutrifft, ist letztinstanzlich noch nicht entschieden.

Die Steuerbehörden liessen aber bereits über 200 Millionen Franken von Schwarzenbachs Vermögen blockieren, um eine allfällige Steuerforderung sicherzustellen. Dazu haben die Betreibungsämter Zürich und Meilen Gegenstände «verarrestiert».

«Stark eingeschränkt»

Vor Obergericht verlangt Schwarzenbach nun die Freigabe dieser Arrest-Gegenstände. Er sei durch die Sicherstellung von 200 Millionen Franken «ausserordentlich stark in seiner wirtschaftlichen Tätigkeit eingeschränkt», machte Schwarzenbach laut kürzlich publiziertem Obergerichtsurteil geltend. Zudem sei er im Februar 2017 in die Schweiz zurückgezogen, folglich sei der Grund des Arrests hinfällig.

Wie schon die Vorinstanzen wies das Obergericht die Beschwerde Schwarzenbachs ab. Die Arrestbefehle seien rechtens. Zudem dürfe das Betreibungsamt gar nicht überprüfen, ob der Arrestgrund, also der fehlende Wohnsitz in der Schweiz, vorliege oder nicht, begründet das Obergericht sein Urteil. Schwarzenbach kann den Fall noch ans Bundesgericht weiterziehen.

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