Zürich

Bundesrat sagt Nein zu E-Voting für Zürcher Auslandschweizer

Bei den kommenden Nationalratswahlen können Zürcherinnen und Zürcher im Ausland nicht mehr elektronisch wählen. Das System weist Lücken auf.

Für die kommenden Wahlen im Kanton Zürich nicht möglich: Stimmabgabe via Computer.

Für die kommenden Wahlen im Kanton Zürich nicht möglich: Stimmabgabe via Computer. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Aus dem E-Voting für Auslandschweizer im Kanton Zürich wird vorerst nichts: Der Bundesrat lehnte das Gesuch der neuen Kantone Zürich, Glarus, Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau ab und beendete damit das erfolgreiche Pilotprojekt.

Diese Kantone hatten sich im Consortium Vote électronique zusammengeschlossen. Wie die Landesregierung schreibt, weist das System eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses auf. Sie kann zwar technisch behoben werden, aber nicht mehr rechtzeitig vor den Wahlen. Die Lücke wurde im Rahmen eines externen Audits gefunden.

Zudem erfüllt das System des Consortiums nicht alle seit dem 1. Juli zwingenden Anforderungen der Bundeskanzlei. Nach Angaben des Bundesrats trägt der Entscheid dem Prinzip «Sicherheit vor Tempo» Rechnung.

Enttäuschte Kantone

Die neun Consortiumskantone reagierten mit Unverständnis auf den Entscheid. Seit nunmehr sechs Jahren führten sie erfolgreich Urnengänge mit E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer durch, teilten sie mit. Das System sei in enger Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei weiterentwickelt worden. Doch habe es in letzter Zeit vermehrt Diskussionen gegeben. Die Kantone teilten die Vorbehalte des Bundesrates nicht.

Neu ist hingegen, dass in den Kantonen Genf, Luzern, Basel-Stadt und Neuenburg nun zum einen alle registrierten Auslandschweizer elektronisch wählen. Das sind etwa 34'000. Hinzu kommen die «Einheimischen» in den Kantonen Genf und Neuenburg. Das sind noch einmal 96'000 Stimmberechtigte. Die Consortiumskantone bemängeln, das nun gerade einmal vier Kantone E-Voting für Auslandschweizer anbieten können - gleich viele wie 2011. Bei den Wahlen 2015 hätten das nach den Plänen des Bundesrates schon die Hälfte der Kantone tun sollen, monierten die Zurückgewiesenen.

Verifizierbare Stimmabgabe

Für die elektronische Stimmabgabe kommen in den vier Kantonen zwei Systeme zum Einsatz: In Basel-Stadt und Luzern dasjenige des Kantons Genf und in Neuenburg das eigene. Beide Systeme gehören der sogenannten zweiten Generation an und sind individuell verifizierbar. Mittels persönlicher Codes können die Stimmberechtigten überprüfen, ob ihre Stimmen korrekt übermittelt wurden.

Bei den Nationalratswahlen 2011 konnten 22'000 Auslandschweizer in den Kantonen Aargau, St. Gallen, Graubünden und Basel-Stadt ihre Stimmen elektronisch abgeben. (heb/sda)

Erstellt: 12.08.2015, 16:32 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Bonus-Angebote

Bonus-Angebote

Alle Bonus-Angebote im Überblick.

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles