Zürich

Streit zwischen Rickli und Heiniger geht in die nächste Runde

Die Zürcher Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli und ihr Vorgänger Thomas Heiniger können sich nicht über die Rückzahlung eines Staatsbeitrages einigen. Jetzt schaltet sich die Finanzkontrolle ein.

Die neue Zürcher Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli fordert Geld von ihrem Vorgänger zurück.

Die neue Zürcher Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli fordert Geld von ihrem Vorgänger zurück. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Am Dienstag habe sich Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli (SVP) mit Vertretern der Axsana AG getroffen, deren Verwaltungsratspräsident der Adliswiler Alt-Regierungsrat Thomas Heiniger (FDP) ist, teilte die Gesundheitsdirektion am Mittwoch mit. Bei dieser Sitzung ging es um die Rückzahlung eines Staatsbeitrages, mit dem der Aufbau des elektronischen Patientendossiers gefördert wurde.

Die Axsana AG erhielt zwischen 2016 und 2019 eine Anschubfinanzierung in der Höhe von insgesamt 3,75 Millionen Franken. Davon soll gemäss einer Vereinbarung aus dem Jahr 2016 die Hälfte wieder an den Kanton zurückgezahlt werden, sobald das Unternehmen vom Bund unterstützt wird.

Thomas Heiniger (FDP) war von 2007 bis 2019 Gesundheitsdirektor des Kantons Zürich. Bild: Michael Trost.

Bis Ende September soll das Geld fliessen

Die erste Tranche des Bundesbeitrags erhielt die Axsana im Dezember 2018. Auf die vereinbarte Rückzahlung der Hälfte der Anschubfinanzierung wartet der Kanton Zürich jedoch bis heute, und dies obwohl die Liquidität bei der Axsana gemäss eigenen Angaben vorhanden ist. Die Gesundheitsdirektion setzt dem Unternehmen nun eine Frist: Bis 26. September soll das Geld fliessen.

Für die zweite und dritte Tranche könne der Zeitpunkt der Rückzahlung ausgehandelt werden, sobald die erste Tranche eingetroffen sei, schreibt die Gesundheitsdirektion. Voraussetzungen dafür sei allerdings die Transparenz bezüglich Finanzdaten sowie eine Begründung, weshalb die Rückzahlung aufgeschoben werde.

Mittlerweile haben sich auch die Geschäftsprüfungskommission und die Finanzkontrolle in den Streit eingeschaltet. Sie verlangten Unterlagen und leiteten eine formelle Prüfung ein. (pst/sda)

Erstellt: 11.09.2019, 14:35 Uhr

Artikel zum Thema

Rickli will wegen Querelen abwarten

Regierungsrat Die vom Kanton gegründete Axsana AG hat bis auf weiteres keinen Kantonsvertreter im Verwaltungsrat. Regierungsrätin Natalie Rickli will zuerst offene Fragen mit ihrem Vorgänger klären. Mehr...

Er hat die Spitäler auf Effizienz getrimmt

Adliswil Für den Adliswiler Thomas Heiniger (FDP) ist die letzte Amtswoche als Zürcher Gesundheitsdirektor angebrochen. Sie gemütlich ausklingen lassen, das will und kann Heiniger nicht. Mehr...

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Den Zürcher Unterländer digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 24.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles