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«Velohölle» droht vor Sihlpost

Vor der Sihlpost sollen die Velostreifen verschwinden. Der VCS sieht dadurch die Velofahrer in Gefahr und gelangte deshalb ans Baurekursgericht. Dieses ist gar nicht auf die Beschwerde eingetreten.

Bei einer Neugestaltung ohne Velostreifen droht Gefahr von sich öffnenden Autotüren rechts und rückwärts ausparkierenden Autos links.
Bei einer Neugestaltung ohne Velostreifen droht Gefahr von sich öffnenden Autotüren rechts und rückwärts ausparkierenden Autos links.
zvg/VCS

2018 oder 2019 soll mit dem Bau eines Velotunnels beim Zürcher Hauptbahnhof begonnen werden. Der Tunnel wird vom Sihlquai bis vor die Sihlpost führen. Gleichzeitig werden die Velostreifen an der Kasernenstrasse vor der Sihlpost aufgehoben. Das ist der Stein des Anstosses für die Sektion Zürich des VCS. «Ich war konsterniert, dass der Stadtrat so mir nichts dir nichts Velostreifen aufhebt, die im Richtplan behördenverbindlich festgesetzt sind», sagt Markus Knauss, Co-Geschäftsführer des VCS Zürich.

«An der Kasernenstrasse wird eine Velohölle geschaffen»

Sorgen bereitet Knauss in erster Linie die Sicherheit für die Velofahrer. An der Kasernenstrasse werde «eine wahre Velohölle geschaffen» für Velofahrer, die aus der Richtung Central via Bahnhoplatz, Postbrücke in die Kasernenstrasse einbiegen (siehe Plan). Die Fahrbahn vor der Sihlpost soll künftig lediglich vier Meter breit sein.

Entlang der Post sind neun Längsparkplätze eingeplant, Sihlseitig befinden sich Parkplätze quer zur Fahrbahn. Velofahrer seien also ­– abgesehen vom normalen Durchgangsverkehr – mit ausparkierenden Fahrzeugen von beiden Seiten konfrontiert.

Für den VCS wäre das Problem mit einem Verzicht auf die neun Längsparkplätze gelöst. Laut Knauss waren diese Parkplätze ursprünglich auch nicht vorgesehen. Die Fahrbahn würde um zwei Meter verbreitert und der Velostreifen könnte bestehen bleiben.

Beim Zürcher Stadtrat fand der VCS kein Gehör. Er wandte sich deshalb mit einer sogenannten «egoistischen Verbandsbeschwerde» an das Baurekursgericht. Eine solche Beschwerde kommt dann zum Zug, wenn es nicht in erster Linie um die Interessen des Verbandes, sondern jene der Mitglieder geht. Allerdings ist eine egoistische Verbandsbeschwerde an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Das Baurekursgericht kam in seinem eben publizierten Urteil zum Schluss, dass diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind.

Die Interessen der Mitglieder wahren

Verbandszweck des VCS ist die Förderung eines menschen-, umwelt und klimagerechten Verkehrswesens im Interesse des allgemeinen Wohls, wie das Gericht festhält. Ein inhaltlicher Zusammenhang zu einem Strassenbauprojekt ist damit gegeben. Dies allein reicht aber nicht: In den Statuten des Verbandes müsste explizit festgeschrieben sein, dass es Aufgabe des Verbandes ist, die Interessen seiner Mitglieder zu wahren. Eine solche Bestimmung fehlt in den Statuten des VCS, wie das Baurekursgericht schreibt und weiter: «Bereits aus diesem Grund ist auf den Rekurs nicht einzutreten.»

Beschwerde für die Mehrheit der Mitglieder

Der VCS scheitert mit seiner Beschwerde in weiteren Punkten. So setzt eine egoistische Verbandsbeschwerde voraus, dass der Verband die Interessen der Mehrheit oder einer Grosszahl seiner Mitglieder geltend macht. Gemeint sei nicht eine «absolut grosse Zahl», sondern ein grosser Anteil.

Die VCS-Sektion Zürich verfügt über 22 670 Mitglieder. In den Stadtkreisen 2, 3, und 4, die vom Strassenprojekt hauptsächlich betroffen sind, leben 1267 oder rund 6 Prozent dieser Mitglieder. Es sei offensichtlich, dass es sich dabei weder um einen grossen Teil noch um eine Mehrzahl der VCS-Mitglieder der Zürcher Sektion handle.

Ob der VCS das Urteil ans Zürcher Verwaltungsgericht weiterziehen wird, hat der Verband laut Markus Knauss noch nicht entschieden. Knauss prüft, ob er als Gemeinderat das Projekt im Rahmen der Budgetdebatte für das Jahr 2018 nochmals thematsieren will.

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