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Wegen Briefkasten bis vor Gericht

Die Post verlangte von einer Zürcherin, dass sie ihren Briefkasten nach vorne zur Strasse versetzen soll. Sie weigerte sich. Jetzt liegt der Fall beim Bundesverwaltungsgericht.

Wegen des Briefkasten-Standorts hat eine Zürcherin einen Streit mit der Post bis vors Bundesverwaltungsgericht gezogen.
Wegen des Briefkasten-Standorts hat eine Zürcherin einen Streit mit der Post bis vors Bundesverwaltungsgericht gezogen.
Symbolbild, Keystone

Eine Zürcherin ist wegen des Standorts ihres Briefkastens bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen: Die Post verlangt von ihr, dass sie ihren Briefkasten nach vorne an die Strasse versetzt, weil der Pöstler sonst vom Töffli absteigen muss. Weil die Frau nicht kooperiert, stellte die Post zwischenzeitlich sogar die Postzustellung ein. Nun hat sie wegen der Kosten für den Zustellungsstopp Recht erhalten.

Die Postverordnung sagt es klar: Der Briefkasten ist an der Grundstücksgrenze beim allgemein benutzten Zugang zum Haus aufzustellen. Sonst müssten die Pöstlerinnen und Pöstler bei jedem Haus absteigen und zum Eingang gehen - ein grosser Zeitverlust.

Eine Zürcherin sieht den Sinn dieser Regelung allerdings nicht ein. Sie weigert sich seit Jahren, ihren Briefkasten vom Hauseingang zur Grundstücksgrenze zu verschieben. Die Post machte die Frau mehrmals auf die Bestimmungen aufmerksam, allerdings erfolglos.

950 Franken wegen übermässigem Aufwand

Im April 2015 machte die Post deshalb kurzen Prozess und stellte die Postzustellung ein. Die Frau und mit ihr die Bewohnerinnen und Bewohner ihres Dreifamilienhauses erhielten keine Briefe mehr.

Die Hausbesitzerin gelangte daraufhin an die Postkommission PostCom und verlangte, dass die Post ihr Haus wieder berücksichtige - mit Erfolg. Ab Juli erhielt sie wieder Post. Zumindest so lange, bis das parallel laufende Briefkasten-Verfahren mit der Post geregelt sei.

Was die Zürcherin aber erneut ärgerte: Wegen des Verfahrens bei der PostCom sollte sie 950 Franken bezahlen. Schliesslich habe sie mit ihrem Verhalten «einen übermässigen Aufwand» verursacht, begründete die PostCom den Entscheid, die 950 Franken in Rechnung zu stellen.

Post verliert gegen Hausbesitzerin

Die Hausbesitzerin gelangte daraufhin ans Bundesverwaltungsgericht und forderte, dass ihr die 950 Franken erlassen werden. Das Gericht gibt ihr Recht, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervorgeht.

Dass die Post nicht mehr zugestellt worden sei, sei Ergebnis «einer unentschiedenen Streitigkeit zweier Parteien, die beide auf ihren Standpunkten verharren und denen keine Entscheidungsgewalt zukommt». Dass die Hausbesitzerin alleine für die Unterbrechung und Wiederaufnahme zahlen soll, sei nicht nachvollziehbar.

Nun muss sich die PostCom erneut mit der Rechnung befassen und sie allenfalls aufteilen. Der eigentliche Streit um den Briefkasten ist damit aber nicht gelöst - und geht weiter. Die Hausbesitzerin führt für ihren Kampf gegen die Post mittlerweile sogar eine Website.

SDA/mst

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