Weinland

Zürcher Gemeinden verstossen am Rhein gegen Kantonsrecht

Schaffhauser oder deutsche Interessenten sollen am Zürcher Rheinufer keinen Bootsplatz bekommen. Doch nun hat der Bezirksrat den Rheinauer Gemeinderat zurückgepfiffen.

Der marode Bootssteg in Rheinau wird bald abgebrochen und durch einen neuen ersetzt. Auch Interessenten vom deutschen Ufer (rechts) dürfen sich um einen Platz bewerben.

Der marode Bootssteg in Rheinau wird bald abgebrochen und durch einen neuen ersetzt. Auch Interessenten vom deutschen Ufer (rechts) dürfen sich um einen Platz bewerben. Bild: Madeleine Schoder

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Sie sind rar und sehr begehrt – öffentliche Bootsplätze am Rhein. Und trotzdem: Will zum Beispiel jemand mit Wohnsitz in Winterthur einen solchen Platz in Rheinau, so darf er sich dort auf die Warteliste setzen lassen.Viel wahrscheinlicher ist es allerdings, dass ein Deutscher direkt gegenüber am anderen Rheinufer oder ein Schaffhauser, der wenige Kilometer flussauf- oder abwärts wohnt, einen Rheinauer Bootsplatz begehrt. Auf diese Warteliste sollten künftig aber nur noch Personen mit gesetzlichem Wohnsitz im Kanton Zürich dürfen. Der Gemeinderat von Rheinau hat die Bootsplatzverordnung letzten Herbst diesbezüglich verschärft.

Gemeinderat rudert zurück

Doch nun muss die Rheinauer Behörde zurückrudern. Wegen eines Beschlusses des Andelfinger Bezirksrates müsse die Verordnung geändert werden, heisst es im aktuellen Mitteilungsblatt. Und: «Die Bootsplätze stehen auch für auswärtige Mieter wieder zur Verfügung.» Was ist passiert? Wieso ist der Bezirksrat aktiv geworden? «Dazu möchte ich im Moment nichts sagen», sagt Rheinaus Gemeindepräsident Andreas Jenni. Er bestätigt aber, dass die neue Einschränkung punkto Wohnsitz im Kanton Zürich wieder aus der Verordnung gestrichen werden muss und dass sich somit auch Interessenten aus Schaffhausen oder Deutschland wieder um einen Rheinauer Bootsplatz bewerben können.

Eine Person habe Rekurs gegen die Rheinauer Verordnung eingereicht, heisst es seitens des Bezirksrates auf Anfrage. Sie habe bislang einen Bootsplatz in Rheinau gehabt, aber keinen Wohnsitz im Kanton Zürich. Dabei habe sie auf das Gebot der Gleichbehandlung verwiesen. Der Bezirksrat in Andelfingen ist der Argumentation gefolgt, wonach ausserkantonale Bewerber gleich behandelt werden müssen. Und da der Grundsatz der Gleichbehandlung in der kantonalen Verordnung über das Stationieren von Schiffen festgeschrieben ist, liegt hier aus Sicht des Bezirksrates ein Verstoss gegen übergeordnetes Recht vor.

Bootsclubs in Deutschland

Der Kanton schreibt in der Verordnung vor, dass bei den öffentlichen Bootsliegeplätzen «alle Bewerber gleich zu behandeln» seien. «Also auch Personen mit Wohnsitz in Deutschland oder einem anderen Schweizer Kanton», ergänzt Baudirektionssprecher Wolfgang Bollack.

Der Rheinauer Gemeinderat sei davon ausgegangen, dass gestützt auf die kantonale Verordnung eine Einschränkung möglich sei, sagt hingegen Andreas Jenni. Daher habe die Behörde eine ähnliche Formulierung übernommen wie in den Regelungen vergleichbarer Gemeinden. In der Tat: Auch in der Nachbargemeinde Dachsen oder im schaffhausischen Rüdlingen flussabwärts werden ausserkantonale Interessenten für einen Bootsplatz diskriminiert. Und am deutschen Ufer in Jestetten und Lottstetten sind die Liegeplätze für Boote nicht öffentlich, sondern dort gehören sie privaten Bootsclubs.

Erstellt: 28.02.2018, 16:57 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles