Der politische Streit über die Ausrichtung der Schweizer Armee geht seit Jahren mit der Auseinandersetzung über die Frage einher, welche Gefahren wahrscheinlich und welche Gefahren unwahrscheinlich sind. Gemeinsam ist den Vertretern der unterschiedlichen Lager nun eines: Sie alle kennen die Zukunft nicht. Sicherheitsverantwortliche auf allen Ebenen – vom Gemeindepolizisten bis zum Chef der Armee – denken deshalb in Szenarien. Sie erlauben eine Annäherung an eine mögliche Zukunft.
Die politische Linke läuft bei der aktuellen Diskussion über wahrscheinliche und unwahrscheinliche Bedrohungen Gefahr, zu oberflächlich zu argumentieren. Dasselbe gilt auch für die rechte, die bürgerliche Seite. Sich auf mögliche Bedrohungen als Wegweiser für die Armee zu beschränken, greift zu kurz: Was der Menschen (noch) nicht kennt, betrachtet er naturgemäss als unwahrscheinlich.
Die militärische Option muss für Verteidigungszwecke offenbleiben.
Krisen – sei es die Wirtschaftskrise, die Mangellage nach einer Naturkatastrophe oder die aktuelle Pandemie – sind schlimm und können katastrophale Folgen haben. Doch sind sie in der Regel weniger verheerend als Kriege. Möglicherweise trat «Mister Corona» Daniel Koch nicht zuletzt deshalb so ruhig und überlegt auf, weil er das Schlimmste – nämlich den Krieg und dessen Folgen – als Arzt in Afrika selbst gesehen und erlebt hat.
Die Krise und somit auch die Pandemie – man könnte sie als den kleinen Bruder des Krieges bezeichnen. Beide sind ungewollt da, beide schlagen überraschend zu, beide legen Führungsfehler und Versäumnisse offen. Zudem zeigen sie die Grenzen der Solidarität unter Staaten auf – weil jeder zuerst für sich schaut.
Die bisherige Definition von Sicherheitspolitik war wohl zu armeelastig. Existenzielle Bedrohungen erfordern ein völlig anderes, umfassenderes Verständnis als etwa im Kalten Krieg. Der Schutz der Bevölkerung, ihrer Werte und Einrichtungen, bedarf breiterer Überlegung. Die militärische Option aber, sie muss zu Verteidigungszwecken offenbleiben.
Benjamin Gafner ist seit dem Jahr 2000 Bundeshausredaktor. Schwerpunkte seiner Berichterstattung betreffen sicherheits- und migrationspolitische Themen.
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Kommentar zur Armeebotschaft 2020 – Unbekanntes darf nicht unterschätzt werden
Krisen und damit auch Pandemien sind nicht dasselbe wie Kriege. Und doch weisen sie Parallelen auf.