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Zürcher KantonsratUrnenabstimmungen werden möglich

Der Kantonsrat spricht sich dafür aus, dass wegen der Corona-Pandemie Gemeindeversammlungen vorübergehend ersetzbar sein sollen.

Beispiel Urdorf: Hier hat sich der Gemeinderat für eine Urnenabstimmung entschieden.
Beispiel Urdorf: Hier hat sich der Gemeinderat für eine Urnenabstimmung entschieden.
Foto: Severin Bigler

Im Kanton Zürich sollen vom 31. Januar bis 31. März 2021 anstelle von Gemeindeversammlungen Urnenabstimmungen stattfinden können. Ob eine Gemeinde davon Gebrauch macht, ist Sache der jeweiligen Gemeindeexekutive. Dafür hat sich am Montag eine klare Mehrheit des Kantonsrats ausgesprochen.

Der Regierungsrat hatte die befristete Gesetzesänderung eingebracht, damit die Gemeinden, die kein Parlament haben, trotz hoher Corona-Fallzahlen demokratisch handlungsfähig bleiben. Im Kantonsrat erreichte ein präzisierender Antrag der Grünliberalen eine Mehrheit.

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