Ob ein Land seine Währung bewusst schwächt oder die Kursentwicklung auf andere Ursachen zurückgeht, ist oft nicht einfach festzustellen. Die USA halten aber aufgrund bestimmter Kriterien seit einigen Jahren die Schweiz, China, Deutschland und einige an­dere Länder unter Beobachtung. Dies, weil sie zumindest einen Teil der Voraussetzungen erfüllen.

Nun aber hat Washington die Schweiz von der Liste der beobachteten Länder gestrichen. Auch Indien gehört nicht mehr dazu. Zu diesem Schluss kommt das US-Finanzministerium in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Beiden Staaten galt wegen angeblichem «Mangel an Transparenz» ein besonderes Augenmerk.

Eine Änderung gibt es auch bezüglich China. Entgegen früherer Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump sieht das Finanzministerium keine Beweise dafür, dass China seine Währung manipuliert. Das Finanzministerium forderte China jedoch auf, die «notwendigen Schritte zu unternehmen, um eine anhaltende Abschwächung» seiner Währung zu vermeiden.

Das US-Finanzministerium kam bereits in früheren Analysen zum Schluss, dass es keine Beweise dafür gebe, dass China den Wert seiner Währung künstlich niedrig halte.

Auch die anderen grossen Handelspartner der USA haben demnach ihre Währung nicht manipuliert. Allerdings müssten neun Länder «genau beobachtet werden», heisst es in dem Bericht. Dies sind neben China auch Deutschland, Irland, Italien, Japan, Südkorea, Malaysia, Singapur und Vietnam.

Die Drohung mit Strafen

Vergangene Woche hatten die USA China mit Strafen wegen Abwertung der Währung gedroht. Handelsminister Wilbur Ross schlug ein neues Gesetz vor, das Strafzölle auf Importe aus Ländern vorsieht, die «ihre Währung zum Dollar abwerten» und damit «ihre Exporte subventionieren». Ross nannte kein Land - US-Präsident Donald Trump hat China aber bereits mehrfach vorgeworfen, die eigene Währung schwach zu halten, um so Exporte anzukurbeln.

Bisher hat das US-Finanzministerium (Treasury) halbjährlich einen Bericht veröffentlicht, in dem anhand der folgenden drei Kriterien eruiert wurde, welche Länder unfaire Währungspraktiken verfolgen: wenn es Handelsüberschüsse gegenüber den USA im Umfang von mindestens 20 Milliarden Dollar ausweist, wenn es einen gene­rellen Handelsüberschuss von mehr als 3 Prozent gemessen am eigenen Bruttoinlandprodukt ausweist und wenn seine Notenbank immer wieder aktiv eingreift, um die eigene Währung zu schwächen.

Kritik an den Kriterien

Seit der Einführung des Berichts erfüllte noch kein Land alle ­Kriterien. Sie sind abgesehen davon nicht über alle Zweifel erhaben. So hat zum Beispiel der Präsident der Schweizerischen Nationalbank, Thomas Jordan, detailliert ausgeführt, weshalb sie der Währungspolitik der Schweiz nicht gerecht werden.

SDA/cpm

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