Internationaler StrafgerichtshofWas es braucht, um Russland in Den Haag vor Gericht zu stellen
Die Ankläger sammeln Belege für Verbrechen des russischen Militärs. Ein Vorwurf hat dabei eine besondere Tragweite. Werden die mutmasslichen Täter je vor ihren Richtern stehen?
Menschen in ziviler Kleidung, denen offenbar aus nächster Nähe in den Kopf geschossen worden ist: Die Fotos und Filmaufnahmen, die aus der Kleinstadt Butscha nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew um die Welt gegangen sind, sprechen sehr stark für ein Kriegsverbrechen nach dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. In diesem Regelwerk steht die «vorsätzliche Tötung» einer zivilen Person sogar gleich an vorderster Stelle einer langen Liste von Taten, die als Kriegsverbrechen verfolgt werden können. Ausformuliert ist das in Artikel 8, Absatz 2, Buchstabe a des Statuts. Es ist sozusagen das eindeutigste aller Kriegsverbrechen. (Lesen Sie zum Thema das Interview mit Bundespräsident Cassis: «Ganz sicher gab es eine krasse Verletzung des humanitären Völkerrechts»)
