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Italien öffnet Grenze am 3. JuniKeller-Sutter: «Das ist ein einseitiger Entscheid Italiens»

Die Schweiz entscheidet selber, ob die Grenzöffnung beidseitig stattfindet, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Gespräche mit Rom sind geplant. So will man Lockerungsschritte aufeinander abstimmen.

Grenzöffnung in Italien steht gemäss dem Entscheid der Regierung unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen: Grenzübergang Schweiz-Italien bei Chiasso.
Grenzöffnung in Italien steht gemäss dem Entscheid der Regierung unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen: Grenzübergang Schweiz-Italien bei Chiasso.
Foto: Alessandro Crinari (KEYSTONE/Ti-Press)

Gerade noch am Freitag sagte Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, die Grenze zwischen der Schweiz und Italien bleibe bis auf weiteres geschlossen. Und Bundesrätin Karin Keller-Sutter hatte am Mittwoch erklärt, ein Datum für eine Grenzöffnung mit Italien gebe es noch nicht. Die Situation präsentiere sich anders als in den anderen Nachbarländern. Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen- und auch Drittstaaten werde in einem nächsten Lockerungsschritt geprüft.

Nun verkündete Italien, die Einreise für Ausländerinnen und Ausländer ab 3. Juni wieder zu erlauben.

Darauf meldete sich Bundesrätin Karin Keller-Suter heute Samstag erneut zu Wort: «Das ist ein einseitiger Entscheid Italiens, den ich zur Kenntnis nehme», sagte sie in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF. Die Schengenstaaten seien nicht darüber informiert worden. «Die Schweiz wird eigenständig entscheiden, ob sie zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Personen aus Italien wieder einreisen lässt», sagte die Justizministerin. «Wir hatten Kontakt mit Italien letzte Woche, da war noch keine Rede von dieser Öffnung.»

«Mir ist es auch wichtig, dass wir uns in dieser Frage stark mit dem Kanton Tessin absprechen, der ja sehr stark von der Pandemie betroffen war.»

Karin Keller-Suter, Bundesrätin

Für sie sei klar, dass der Entscheid Italiens auch dem wirtschaftlichen Druck geschuldet sei, wegen des Tourismus. Sie habe ohnehin in den nächsten Tagen ein Gespräch mit der zuständigen italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese geplant. «Mir ist es auch wichtig, dass wir uns in dieser Frage stark mit dem Kanton Tessin absprechen, der ja sehr stark von der Pandemie betroffen war.» Sie bevorzuge ein koordiniertes Vorgehen mit allen Nachbarstaaten, sagte Keller-Sutter. Die Schweiz habe sich mit Deutschland, Österreich und Frankreich bereits auf ein Grenzöffnung am 15. Juni geeinigt.

Lockerung wird besprochen

Auch beim Staatssekretariat für Migration (SEM) hiess es heute Samstag dazu, dass kommende Woche in bilateralen Gesprächen über mögliche Lockerungsschritte diskutiert werde. Das SEM nehme zur Kenntnis, «dass Italien offenbar eine Lockerung der Einreisebeschränkungen auf den 3. Juni plant», teilte Sprecher Daniel Bach auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.

Man sei mit den italienischen Behörden in Kontakt. Kommende Woche seien «wieder bilaterale Gespräche geplant, an denen wir mögliche Lockerungen an der Grenze diskutieren werden». Ziel sei, mögliche Lockerungsschritte gut aufeinander abzustimmen und zu koordinieren. Sobald es Entscheide gebe, würden diese kommuniziert.

Keine Quarantäne für alle

Die Grenzöffnung in Italien steht gemäss dem Entscheid der Regierung unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet worden sind.

Derzeit ist eine Einreise nach Italien nur in Ausnahmefällen möglich, darunter zum Beispiel für Italiener, die sich im Ausland aufhalten und in ihre Heimat zurück wollen, oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in Italien haben.

Weitere Öffnungsschritte

Bisher starben fast 32'000 Menschen in Italien am Coronavirus. Insgesamt haben sich nach Angaben des Zivilschutzes mehr als 223'000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die Infektionszahlen gehen aber seit längerer Zeit zurück.

Eine Grenzöffnung zur Sommersaison ist vor allem für die Tourismusbranche wichtig, die einer der wichtigsten Wirtschaftszweige Italiens ist.

Italien bereitet sich langsam auf die Öffnung des Lockdown vor: Armeeangehörige desinfizieren einen Platz in Rom.
Italien bereitet sich langsam auf die Öffnung des Lockdown vor: Armeeangehörige desinfizieren einen Platz in Rom.
Foto: Mauro Scrobogna (LaPresse via AP/KEYSTONE)

Schon ab diesem Montag sind weitere Lockerungen vorgesehen: So dürfen Coiffeure, Kosmetikstudios, Einzelhandel, Bars und Restaurants wieder öffnen. Allerdings nur mit strengen Abstandsregeln.

Auch dürfen sich die Menschen dann ohne eine Selbstauskunft bewegen, aber nur innerhalb ihrer Region. Museen und Bibliotheken können öffnen – und auch an den Strand und Freunde treffen darf man wieder. Bisher durfte man sich nur mit Verwandten treffen. Auch Gottesdienste sind wieder erlaubt.

(SDA)