Bezirksgericht

Ein Kämpfer oder ein Unbelehrbarer?

Ein Winterthurer Taxifahrer hat gegen einige Vorschriften verstossen. Nichts Gravierendes, eigentlich lauter Lappalien, doch seine Sturheit vor Gericht wird ihn über 2000 Franken kosten.

Ein Taxifahrer stand vor Gericht, unter anderem weil er am falschen Ort gewartet und seinen Führerausweis nicht dabei hatte.

Ein Taxifahrer stand vor Gericht, unter anderem weil er am falschen Ort gewartet und seinen Führerausweis nicht dabei hatte. Bild: Marc Dahinden

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Die Einzelrichterin versucht es am Anfang der Verhandlung und noch einmal vor der Urteilsberatung: «Wollen Sie nicht einfach die Busse des Stadtrichteramts akzeptieren und Ihre Einsprache zurückziehen?» Nein, das will er nicht. Obschon er weiss, dass er höchstwahrscheinlich verurteilt werden wird und jetzt noch die Chance hätte, viel Geld zu sparen – mehr als er in einem Monat verdient. Doch er findet, er habe nichts Unrechtes getan, nichts, wofür er gebüsst werden müsste. Deshalb willigt er nicht ein ins gut gemeinte Angebot der Richterin. Also wird sie das Urteil fällen, ein Urteil, das ihn nur in dem bestätigt, was er eh schon zu wissen glaubt: «Dieses Rechtssystem funktioniert nicht, wie es sollte.»

3 Uhr früh auf dem Trottoir

Am 6. Mai 2017 nahm diese Geschichte ihren Anfang. Als Chauffeur bei einem Winterthurer Taxiunternehmen hatte der heute 46-Jährige Nachtdienst. Zwischen 3 und 3.20 Uhr stellte er sein Taxi an der Stadthausstrasse aufs Trottoir und blieb drin sitzen. Einspruch Nummer eins des Beschuldigten: «Es waren höchstens 12 bis 15 Minuten, keinesfalls 20», sagt er zur Richterin. Und er fährt gleich fort: Dort zu warten im Auto um diese Zeit, sei ja wohl keine Behinderung für niemanden.

Wartete er dort auf Gäste? Das wäre nämlich nicht erlaubt; so nah am Bahnhof dürfen Taxifahrer nur am offiziellen Taxi-Standort Gäste aufnehmen. Nein, sagt er, er habe dort nicht auf Gäste gewartet, sondern darauf, sich möglichst schnell in die Taxikolonne am Bahnhof einordnen zu können. Aber eben auf dem Trottoir. Die Richterin liest ihm den entsprechenden Passus aus dem Gesetz vor, das keinen Unterschied macht zwischen Tag und Nacht. Anhalten auf dem Trottoir ist nur dann erlaubt, wenn man Waren umladen oder eine Person ein- oder aussteigen lassen muss. Der Beschuldigte ist da anderer Meinung: Die Richterin müsse doch einsehen, dass gar niemand behindert wurde. Nein, entgegnet die Richterin, sie müsse das Gesetz so anwenden, wie es das Parlament formuliert habe.

Kein Führerausweis, na und?

Bei der Kontrolle des Taxichauffeurs morgens um halb vier stellte der Stadtpolizist zudem sonst noch so Einiges fest, was nicht ganz in Ordnung war: Er hatte keinen Führerausweis bei sich, auch fehlten der Taxiausweis und die aktuelle Tarifordnung. Auch dafür hat der 46-Jährige einige Erklärungen. Wozu der Führerausweis? Es müsse doch genügen, wenn er dem Polizisten die Identitätskarte zeige, findet er, denn sein Name werde ja so oder so im Polizeisystem eingegeben und überprüft. Und statt der ganzen Tarifordnung auf einem A4-Blatt habe sein Arbeitgeber stets eine verkürzte Fassung in den Fahrzeugen, handlich und laminiert. Diese zu sehen verlangt habe aber noch nie ein Kunde. Zudem habe er die Verordnung als PDF auf dem Handy. Kurz: Er habe nichts falsch gemacht. Die Richterin stellt klar: Das sei nun mal Regel und Pflicht in Winterthur.

Blick auf winzige Beweise

Die nächste Episode im Gerichtssaal nimmt Züge einer Komödie an. Der Polizist und später das Stadtrichteramt haben die runden Papierscheiben seines Fahrtenschreibers ausgewertet und dabei an verschiedenen Tagen im April 2017 Nachlässigkeiten und Fehler entdeckt. Mal hat er zu wenig lang Pause gemacht, mal hat er vergessen, eine Fahrt als privat einzutragen, mal hat er nach der Pause das Gerät nicht wieder eingeschaltet, mal hat er eines dieser Einlageblätter mit dem falschen Datum beschriftet, ein anderes gar nicht.

«Morgens um 3 Uhr wird niemand behindert, wenn ich auf dem Trottoir warte.»Der Beschuldigte
zur Richterin

Die Richterin hat Mühe, die winzig kleinen Details auf der handtellergrossen Papierscheibe zu erkennen, sie schiebt die Brille hoch und bittet die Gerichtsschreiberin um Hilfe. Die Augen des Angeklagten sind bedeutend besser, er erkennt auch kleinste Ausschläge und weist die Richterin darauf hin. Überhaupt hat er für fast jedes Detail und für jeder Unterlassung eine Erklärung. Oft zieht er einen Vergleich hinzu, um zu illustrieren, was er meint. Diesen Vergleich oder diese Erklärung zu verstehen, ist freilich nicht immer ganz einfach.

Bei all dem bleibt der Beschuldigte stets ruhig und sachlich. Nie wird er laut, nie sagt er ein böses oder beleidigendes Wort. Nur etwas tut er, was vor Gericht selten gut ankommt: Er erklärt der Richterin das Recht, will ihr den Unterschied von Offizialdelikt und Antragsdelikt klarmachen, zitiert der Spur nach Gesetzestexte und kommt vom Hundertsten ins Tausendste. In der Pause erzählt er, ein Jusstudium absolviert zu haben.

Guter Leumund am Steuer

Nach der Pause sagt die Richterin dem Beschuldigten noch einmal, er könne seine Einsprache noch immer zurückziehen und das Urteil des Stadtrichteramts akzeptieren: 450 Franken Busse plus 430 Franken Verfahrensgebühr. Würde sie ein Urteil sprechen müssen, käme ihn das viel teurer zu stehen. Und sie sagt, dass er keineswegs ein Krimineller sei. Was er getan habe, seien bloss Übertretungen. Sie selber sei auch schon mal ein klein wenig zu schnell gefahren. Und sie wisse, sein automobilistischer Leumund sei ausgezeichnet, enthalte nur einen einzigen winzigen Eintrag, was für einen Berufschauffeur eine Ehre sei. Doch alles nützt nichts: Nein, sagt er, er ziehe die Einsprache nicht zurück.

Die Quittung folgt ein paar Minuten später: schuldig in allen Punkten. Zur Busse und zu den Kosten beim Stadtrichteramt kommt jetzt noch die Entscheidungsgebühr des Gerichts hinzu: 1800 Franken, exakt so viel, wie er als Monatslohn angegeben hatte. Sein Verschulden wiege nicht ganz leicht, sagt die Richterin noch, denn er sei ein erfahrener Taxifahrer, der die einschlägigen Vorschriften bestens kenne. Der Verurteilte nimmt das Urteil ohne Reaktion und ohne Kommentar entgegen. Er verlässt das Gericht zusammen mit seiner etwa zwölfjährigen Tochter, die er zur Verhandlung mitgenommen hatte.

Erstellt: 06.02.2019, 16:50 Uhr

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