Winterthur

Keine Strafe für Polizei-Eskorte

Die Polizeieskorte für die Hochzeit des Unternehmers Jan Schoch hatte ein Nachspiel: Weil die Motorradpolizisten mit Blaulicht fuhren, untersuchte die Statthalterin den Fall. Sie sieht nun von einer Strafe ab.

Zwei Motorradpolizisten gehen straffrei aus, obschon sie ohne triftigen Grund Blaulicht zugeschaltet hatten. (Symbolbild)

Zwei Motorradpolizisten gehen straffrei aus, obschon sie ohne triftigen Grund Blaulicht zugeschaltet hatten. (Symbolbild)

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Die Geschichte war im letzten Spätsommer Stadtgespräch: Die Stadtpolizei hatte dem Unternehmer Jan Schoch für dessen Hochzeit eine Polizeieskorte spendiert. Zwei Motorradpolizisten begleiteten den Hochzeitswagen vom Wohnort Schochs bis zur Stadtkirche, wo unter den Gästen auch der Polizeikommandant Fritz Lehmann und Polizeivorsteherin Barbara Günthard Maier (FDP) auf das Paar warteten.

Keine Gefährdung

Als der Fall publik wurde, begründete die Polizei den Einsatz mit Verkehrsbehinderungen in der Altstadt, ausgelöst durch die Musikfestwochen. Die öffentliche Meinung über den Vorfall war geteilt. Während die einen den örtlichen Filz beklagten, mahnten andere, man solle mal nicht so kleinlich sein und sich mit wichtigeren Dingen befassen. Unterdessen hat sich die Aufregung längst gelegt. Was bisher aber nicht bekannt war: Im Hintergrund befassten sich die Behörden mit dem Fall.

«Es wurde dadurch niemand gefährdet und niemand in seinen Rechten tangiert.»Karin Egli Zimmermann, Statthalterin 

Anlass dafür war ein kleiner Nachtrag im «Landboten». So hatten die Motorradpolizisten auf dem letzten Wegstück in der Atstadt für den Hochzeitsfotografen Blaulicht eingeschaltet, wie verschiedene Zeugen berichtet hatten. Weil das ohne die gebotene Dringlichkeit einen Verstoss gegen das Strassenverkehrsgesetz darstellt, wurden die Behörden aktiv. Der Fall landete zur Beurteilung beim Statthalteramt.

«Der Fall ist nicht strafwürdig und es besteht kein überwiegendes öffentliches Interesse an einer strafrechtlichen Verfolgung.»Karin Egli Zimmermann, Statthalterin

Etwas mehr als ein halbes Jahr nach dem Vorfall liegt nun ein Entscheid vor. Karin Egli-Zimmermann, ehemalige SVP-Kantonsrätin und heute Statthalterin und Präsidentin des Bezirksrates Winterthur, sagt, man habe eine Nichtanhandnahme beschlossen. Die Abklärungen zum Fall hätten ergeben, dass die Polizisten im Schritttempo gefahren seien und das Blaulicht nur für etwa 10 Sekunden angemacht hatten. «Es wurde dadurch niemand gefährdet und niemand in seinen Rechten tangiert.»

Ein Bagatelldelikt

In einem Fall, in dem die Schuld und die Tatfolgen geringfügig seien, könne von einer Strafverfolgung abgesehen werden, sagt Egli Zimmermann. «Daraus haben wir abgeleitet, dass der Fall nicht strafwürdig ist und kein überwiegendes öffentliches Interesse an einer strafrechtlichen Verfolgung besteht.» Die Statthalterin spricht von einem Bagatelldelikt.

Auf die Frage, ob dabei mit einer Elle gemessen wurde, angesichts der Tatsache, dass in Winterthur bereits ein kurzes Überziehen der Parkdauer eine Busse nach sich zieht, will Egli-Zimmermann nicht eingehen. Auch Fragen zur Untersuchungsdauer und zur untersuchenden Behörde weist sie ab. Die Causa Polizeieskorte ist damit zu den Akten gelegt.

Erstellt: 20.05.2019, 11:29 Uhr

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