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Kolumne von Markus SommWir Affen

Die Wärter im Bundesrat sperren uns ein wie Zootiere. Die Regierung scheint sich geradezu in diesen Ausnahmezustand verliebt zu haben.

Wir sitzen neben Affen und Dromedaren und winken hinter Gittern unseren Bundesräten zu: Gorillas im Affenhaus im Zoo Basel.
Wir sitzen neben Affen und Dromedaren und winken hinter Gittern unseren Bundesräten zu: Gorillas im Affenhaus im Zoo Basel.
Foto: Georgios Kefalas (Keystone)

Das war ein mutloser, das war ein verheerender Beschluss, den der Bundesrat am Donnerstag gefasst hat. Statt die Normalisierung unseres Lebens nun entschlossen voranzutreiben, weil die sozialen, psychologischen und wirtschaftlichen Kosten jeden Tag horrender werden, ziehen unsere Magistraten es vor, ganz, ganz süferli ihre Untertanen wieder in die Freiheit zu entlassen. Man fühlt sich wie in einem Zoo, wo die Wärter so viel Freude am Überwachen und Einsperren gewonnen haben, dass sie längst nicht mehr nur die Tiere einfangen, sondern auch die Besucher in den Käfig stecken. Wir sitzen neben Affen und Dromedaren und winken hinter Gittern unseren Bundesräten zu.

Warum so zögerlich? Denn was vielleicht am meisten irritiert, ist die Tatsache, dass der Bundesrat kaum eine gute Begründung dafür gibt, warum er nicht rascher öffnet. Wäre es nach Alain Berset gegangen, so ist aus Bern zu hören, hätte das Sonderregime sogar noch länger dauern können – ohne jede wesentliche Lockerung. Unserem freundlich lächelnden Corona-Diktator fällt es offensichtlich schwer, sich von der Macht zu trennen ein Phänomen, das man aus der Geschichte nur zu gut kennt. Doch auch die übrigen Bundesräte scheinen sich geradezu verliebt zu haben in diesen Ausnahmezustand, wo sie nichts mehr falsch zu machen glauben, weil sie Dinge verantworten, deren Folgen sie nicht spüren.

Es ist ein Zerstörungswerk im Gang, dessen Ausmass wir noch gar nicht abschätzen können

Allein Ueli Maurer, der Finanzminister, stand wie ein Fels in der Brandung und stellte sich einer Welle entgegen, die uns alle unter Wasser setzt. Am Ende ertrank er mit uns. Fest besoldete Politiker entscheiden über die Zukunft des Landes, als ob es nichts Trivialeres gäbe, als eine Volkswirtschaft auf 75 Prozent ihrer Leistung herunterzufahren. Es ist ein Zerstörungswerk im Gang, dessen Ausmass wir noch gar nicht abschätzen können. 4 bis 8 Milliarden Franken, so zeigen Gutachten, kostet uns der Lockdown – jede Woche. Sodass man sich fragt, warum die Bundesräte selbst nicht heftiger erschrecken. Insbesondere, weil auch der Staatshaushalt auf lange Sicht zerrüttet wird. In fünf Wochen haben wir zwanzig Jahre des klugen Sparens im Bund ausgelöscht. Jede Woche, um die das Regime unnötig verlängert wird, fällt ins Gewicht. Jeder Tag zählt.

Gewiss, nun mag der eine oder andere einwenden, es geht um unsere Gesundheit, ja, um Menschenleben. Doch ist das wahr? Als man zu Anfang die Sondermassnahmen einführte, die ich für richtig hielt und heute noch verstehe, erklärte der Bundesrat, das sei nötig, um unser Gesundheitssystem zu schützen. Würde die Kurve der Ansteckungen allzu steil, dann brächen unsere Spitäler zusammen. Zu viele Patienten, bald zu viele Tote. Gerne erinnerte man in diesem Zusammenhang an Italien, wo allerdings ein Gesundheitssystem unter Druck geriet, das seit je nur lausig funktioniert hatte. Vermutlich waren die Ängste schon damals überzogen.

Ein mutloser, ein verheerender Beschluss: Die Bundesräte Guy Parmelin, Simonetta Sommaruga und Alain Berset geben bekannt, wie sie die Schweiz  langsam aus dem Lockdown führen wollen (16. April 2020).
Ein mutloser, ein verheerender Beschluss: Die Bundesräte Guy Parmelin, Simonetta Sommaruga und Alain Berset geben bekannt, wie sie die Schweiz langsam aus dem Lockdown führen wollen (16. April 2020).
Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Nun aber ist diese Kurve in der Schweiz flacher geworden, und wir haben die Kapazitäten erhöht: mehr Betten, mehr Beatmungsgeräte, immer noch kaum Masken, jedenfalls bleiben die Spitäler halb ungenutzt. Ein paar wenige Corona-Patienten bevölkern die Intensivstationen, im Unispital Zürich, einem der grössten des Landes, waren es 19 diese Woche, 50 Intensivbetten liegen leer. Mit anderen Worten: Selbst eine zweite Welle, wie man sie befürchtet oder herbeiredet, wäre kaum imstande, uns etwas anzuhaben. Wir könnten damit leben. Denn es bleibt leider gültig, so unangenehm das erscheinen mag: Am Ende müssen wir uns fast alle anstecken oder auf einen Impfstoff hoffen, bis dieses Virus ausstirbt. Es macht Sinn, jene so rasch als möglich wieder in die Schule oder zur Arbeit zu schicken, für die eine Ansteckung kaum ein Problem schafft also fast alle, die jünger als 60 Jahre alt sind und die unter keinen zusätzlichen Beschwerden leiden. Je länger wir diesen unausweichlichen Prozess hinauszögern, desto mehr kostet uns das und desto mehr ruinieren wir die wirtschaftlichen Grundlagen, die es uns überhaupt erlauben, unsere Kranken zu versorgen.

Es ist ironisch, es ist bitter. Noch nie war der Staat so mächtig. Doch am Anfang stand ein gigantisches Staatsversagen. Wir waren miserabel vorbereitet, weil unsere Politiker das Epidemiengesetz, das ihnen heute so viel Macht gibt, nicht ordentlich umgesetzt haben; allen voran Alain Berset hat versagt. Er hat es versäumt, dafür zu sorgen, dass ausreichend Masken gelagert wurden, wie dies das Gesetz vorsah. Vielleicht behauptet er deshalb so steif und fest, dass Masken gar nichts bringen.