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Falciani im Auftrag der Schweiz in Madrid festgenommen

Der wegen Wirtschaftsspionage verurteilte ehemalige HSBC-Mitarbeiter Hervé Falciani ist in Spanien festgenommen worden.

Falciani an einer Pressekonferenz in Divonne (F), nahe der Schweizer Grenze, am 28. Oktober 2015.
Falciani an einer Pressekonferenz in Divonne (F), nahe der Schweizer Grenze, am 28. Oktober 2015.
Jean-Christophe Bott, Keystone

Die spanische Polizei hat den französisch-italienischen Bankdatendieb Hervé Falciani verhaftet. Der ehemalige Informatiker der HSBC-Privatbank in Genf war in der Schweiz wegen wirtschaftlichen Nachrichtendienstes zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Der Zugriff erfolgte am Mittwoch in Madrid auf offener Strasse, als Falciani auf dem Weg zu einer Konferenz war, wie eine hoher Polizeibeamter gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Schweiz habe einen Antrag auf Auslieferung gestellt, hiess es zur Begründung für die Festnahme. Die Gründe für den Antrag blieben aber zunächst offen.

Falciani war bei HSBC Schweiz als Informatiker angestellt und hatte in den Jahren 2006 und 2007 Daten von rund 15'000 Kunden gestohlen und ausländischen Stellen angeboten, namentlich in Frankreich, Grossbritannien und Deutschland.

Dies löste in Frankreich, Österreich, Belgien und Argentinien im Anschluss Verfahren und Untersuchungen aus; weltweit konnten tausende Steuersünder überführt werden. Die Ermittlungen der Schweiz gegen die HSBC-Tochter wurden nach Vereinbarung einer Millionenzahlung eingestellt.

Falciani lebte im Exil

Das Bundesstrafgericht verurteilte Falciani Ende 2015 zu fünf Jahren Gefängnis. Freigesprochen hatte ihn das Gericht in Bellinzona vom Vorwurf der Verletzung des Bankgeheimnisses und der unbefugten Datenbeschaffung.

Falciani lebte seither im Exil und weigerte sich, in die Schweiz zu reisen. Bereits 2012 war er in Barcelona auf der Grundlage eines internationalen Haftbefehls festgenommen worden. Spaniens Oberstes Gericht verweigerte jedoch die Auslieferung, da die Taten, für die er in der Schweiz verurteilt worden war, in Spanien nicht strafbar seien.

Das Kollektiv Xnet wirft den Behörden vor, Falciani als «Tauschobjekt» zu missbrauchen. Spanien soll mit Falciani die Auslieferung der sich in der Schweiz aufhaltenden katalanischen Separatistinnen Marta Rovira und Anna Gabriel erwirken wollen. Das Kollektiv steht Falciani nahe und hatte mehrere Konferenzen mit dem Informatiker abgehalten.

AFP/sep

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