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Motion eingereichtZürcher Kantonsräte fordern Kantonsrat per Videokonferenz

Wegen der Corona-Pandemie tagt der Kantonsrat aktuell in der Messehalle. Die Sitzungen werden im Internet übertragen. Dies geht Kantonsräten von SP, CVP und Grünen zu wenig weit.

Der Kantonsrat ist für seine Sitzungen in die Messehalle 7 in Zürich-Oerlikon ausgewichen. Dort können die Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit Corona eingehalten werden. Geht es nach SP, CVP und Grünen, sollen künftig in einer Krise gar virtuelle Sitzungen möglich sein.
Der Kantonsrat ist für seine Sitzungen in die Messehalle 7 in Zürich-Oerlikon ausgewichen. Dort können die Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit Corona eingehalten werden. Geht es nach SP, CVP und Grünen, sollen künftig in einer Krise gar virtuelle Sitzungen möglich sein.
Archivfoto: André Springer

Kantonsräte von SP, CVP und Grünen haben eine Motion eingereicht. Darin fordern sie einen «virtuellen Kantonsrat», also die Parlamentssitzung per Videokonferenz.

Ziel ihrer Forderung ist es, dass die Parlamentsarbeit auch in künftigen Krisen nicht mehr unterbrochen wird, wie es bei Ausbruch der Corona-Pandemie der Fall war. Dieser Unterbruch der Parlamentsarbeit habe der Regierung viele Freiheiten gegeben, schreiben die Kantonsräte von SP, CVP und Grünen in ihrer Motion.

Sie fordern deshalb ein virtuelles Alternativsystem, welche eine physische Tagung des Kantonsrates in Notfällen sofort ersetzen könnte. Die Sitzung soll als Videokonferenz gestaltet werden.

Physischen Ratsbetrieb nicht ersetzen

Vorstösse müssten elektronisch eingereicht werden können, ohne Unterschrift auf Papier. Auch das Abstimmen soll virtuell möglich sein. Die Kantonsräte betonen in ihrer Motion, dass die virtuellen Sitzungen den physischen Ratsbetrieb nicht ersetzen sollen.

Der Kantonsrat wird in einer seiner kommenden physisch stattfindenden Sitzungen entscheiden, ob er den Vorstoss an den Regierungsrat überweisen will oder nicht. Für den «virtuellen Kantonsrat» müsste dann das Gesetz geändert werden.

SDA