Zum Hauptinhalt springen

Die Linke kritisiertZürcher Stadtpolizei umstellt besetztes Juch-Areal

Am Freitag um Mitternacht läuft der Räumungstermin für das besetzte Juch-Areal in Zürich-Altstetten ab. Bereits am Mittag hat die Stadtpolizei Stellung rund um das Areal bezogen.

Das Juch-Areal muss bis Freitag um Mitternacht geräumt sein.
Das Juch-Areal muss bis Freitag um Mitternacht geräumt sein.
Foto: Dominique Meienberg

Die frühe Polizeipräsenz ärgerte Lokalpolitiker von SP, Grünen und AL. Dabei seien auch Personen vom ganzen Stadtgebiet weggewiesen worden. Das sei eine völlig unverhältnismässige und rechtlich nicht haltbare Vorgehensweise, schreiben sie in einer gemeinsamen Medienmitteilung.

Die Besetzer kündigten auf einer linken Plattform bereits an, dass sie trotz Räumungsbefehl bleiben wollen. Der Stadtrat hat das Areal mit den ehemaligen Asylbaracken der HRS Real Estate AG vermietet. Es soll künftig als Bauplatz dienen, während nebenan das neue Eishockeystadion gebaut wird.

Grüne, AL und SP kritisieren, dass die «bewährte Zürcher Praxis» im Umgang mit Besetzungen infrage gestellt wird, wenn dieses Areal in den nächsten Monaten nur als Abstell- und Wendeplatz für Fahrzeuge genutzt werde. Eine «Räumung auf Vorrat» sei nicht angebracht.

Räumung mit Abstandsregeln

Sie kritisierten zudem, dass die Räumung während der Corona-Krise «durchgestiert» werde. Es liege auf der Hand, dass die Abstandsregeln bei einem gewaltsamen Polizeieinsatz nicht eingehalten werden könnten. Damit wird laut SP, Grünen und AL sowohl die Gesundheit der Polizistinnen und Polizisten als auch jene der Besetzer und Besetzerinnen leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Eigentlich hätten die Besetzer schon am 24. April ausziehen sollen. Das Sicherheitsdepartement verlängerte aber überraschenderweise die Frist bis ans Auffahrtswochenende. Die Verlängerung begründete es damit, dass sich mehr Personen auf dem Areal aufhielten als angenommen und ein fristgerechter Auszug wegen der Corona-Verhaltensregeln nicht sichergestellt werden könne.

SDA